Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 7. November 2024, 17:07-19:43 Uhr
Fachwerk Gievenbeck, Arnheimweg 40/42, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anliegen des Jugendrates

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Sitzbänke im Grünen Finger Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.10.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  7. 5

    Berichte

  8. 5.1

    Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses Überplanung des Kreisverkehres hin zu einer signalisierten Kreuzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.2

    Neue Bewohnerparkzonen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6

    Entscheidungen

  11. 6.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6.2

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 4 Münster-Albachten/Mecklenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.3

    Beabsichtigte Straßenumbenennung des nördlichen Teils der Straße "Auf dem Dorn"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.4

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.5

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West -Festlegung der Reihenfolge für die Haushaltsjahre 2024/2025 -Planungs- und Baubeschluss für die Spielplätze Am Pastorenbusch und Gievenbachtal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  16. 7

    Anhörungen

  17. 7.1

    1. 137. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West, Stadtteil Nienberge im Bereich Altenberger Straße / Hägerstraße Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 651: Nienberge - Altenberger Straße / Hägerstraße Beschluss zur Aufstellung [Ehemaliges Autohaus Kamps]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.2

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.3

    Kanalbau Im Rüschenfeld – Erschließug der Streusiedlung - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.4

    Neubau einer Gymnastikhalle durch den DJK SC Nienberge e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.5

    Aufstellungsbeschluss für den Landschaftsplan 4 „Davert und Hohe Ward“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8

    Entwurf des Haushaltsplanes 2025

  23. 8.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2025

  24. 8.1.1

    Aufstellen von Abfalleimern und Beutelspendern im öffentlichen Verkehrsgrün Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 8.2

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2025 unter Berücksichtigung der Anträge und Veränderungsblätter

  26. 8.2.1

    Neue Taxibuslinie im Westen Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  27. 8.2.2

    Individuelle Treffmöglichkeiten für Jugendliche im Westen - Attraktivität & Aufenthaltsqualität stärken Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  28. 8.2.3

    "Ortsmitten" neugestalten - Attraktivität & Aufenthaltsqualität stärken Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9

    Neue Anregungen/Anträge

  30. 9.1

    Mehr Polizei-Präsenz vor Ort - Ein Büro für den Bezirks- und Schwerpunktdienst in Albachten und Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 9.2

    Umsetzungsfahrplan zum Fahrradnetz 2.0 - Tausch von Bauabschnitten der Veloroute 6 Senden - Münster "Sendener Stiege vor Mecklenbecker Straße" Antrag der CDU-Fraktion vom 14.10.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 9.3

    Antrag zur Übertragung der Haushalts-Restmittel Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der fraktionslosen Einzelmitglieder Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Neumann-Maurice und Herr Freienhofer (Die Linke) vom 28.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  33. 9.4

    Anregung an den Rat zu Antrag A-W/0020/2023 - Kombinierter Rad- und Fußweg auf dem Gelände der Mosaikschule Antrag des Ältestenrates der Bezirksvertrung Münster-West vom 07.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 10

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  35. 10.1

    Nachnutzung Feuerwehrgerätehaus Münster-Nienberge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 10.2

    Neuer Farbanstrich für die Brücke "Schlautbogen" in Mecklenbeck CDU-Fraktion vom 30.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 10.3

    Verkehrssicherheit an der Wartburg-Grundschule - Elterntaxis eindämmen Antrag von Herrn Neumann-Maurice vom 05.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 11

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.