Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Mittwoch, 4. Dezember 2024, 17:00-19:30 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festsetzung der Tagesordnung

  2. 2

    Erfordernis von Verwaltungspräsenz

  3. 3

    Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 08.10.2024

  4. 4

    Eingänge und Eingaben

  5. 5

    Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

  6. 6

    Liegenschaften

  7. 6.1

    Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 6.1.1

    Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten

  9. 7

    Finanzen

  10. 7.1

    Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 7.2

    Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 7.3

    Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  13. 7.3.1

    Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.

  14. 7.3.2

    Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.

  15. 7.4

    smartOPTIMO GmbH & Co.KG: Aufnahme der Gesellschafterin Regionetz GmbH / Novellierung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.5

    Bädermanagement Münster GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.6

    Managementkontrakt (MMK) mit der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.7

    Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.8

    Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  20. 7.9

    Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH und WestfalenTarif GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.10

    AirportPark FMO GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  22. 7.11

    KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2023; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.12

    Konzernabschluss 2023 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.13

    Stadtwerke Münster GmbH: Gewinnausschüttung aus dem Jahresüberschuss 2023 an die Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.14

    Stadtnetze Münster GmbH: Bericht zum Transformationsplan für die Stromnetze der Zukunft (Antrag A-R/0035/2023 der CDU-Ratsfraktion)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.15

    Kommunales Klimaschutzcontrolling: Sachstandsbericht Aktionsplan/Strategieprojekte, Energie- und Treibhausgasbilanz & Einstieg in das Instrument Klimahaushalt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.16

    Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7.17

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster (Fortschreibung des Konzepts aus dem Jahr 2018)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7.18

    Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7.19

    Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.20

    Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2025 bis 30.06.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.21

    Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.22

    Wirtschaftsplan 2025 von Münster Marketing

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  34. 7.23

    Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe I – Planung einer 4-zügigen Gesamtschule in Angelmodde, geänderter Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck und Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  35. 7.24

    Änderung des Beschlusses: Kauf statt Anmietung von Fertigbauklassen gem. Vorlage V/0331/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 7.25

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Ludgerusschule Hiltrup (OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 7.26

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Michaelschule und der Mosaik-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 7.27

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 7.28

    Grundsatzbeschluss Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Volt-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0031/2024 „Die Sportanlage Wienburgstraße endlich weiterentwickeln – mit konkreten Schritten Bewegung, Sport und Freizeit in Uppenberg und Kreuzviertel voranbringen!“ vom 11.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 7.29

    Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2025 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 7.30

    Errichtungsbeschluss Hoppengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 7.31

    Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  43. 7.32

    Rathaus/ Stadtweinhaus - Barrierefreiheit über vorhandene Zuwegung und Umbau des vorhandenen Aufzugs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  44. 7.33

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2025 - Finanzplan 2025 - 2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 7.34

    Abfallgebühren 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 7.35

    Straßenreinigungsgebühren 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 7.36

    Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 7.37

    Bennohaus: Beschluss zur dauerhaften Verwendung von kapitalisierten Mitteln aus ehemaligen Personalaufwendungen im Rahmen des Profilierungs- und Optimierungsprozesses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen Nachtrag
  49. 7.38

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  50. 7.39

    Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 8

    Beratung des Haushaltsplanes 2025 (inkl. des Stellenplanes 2025) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028

  52. 8.1

    Beratung als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat

  53. 8.2

    Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  54. 9

    Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses

  55. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.