Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 26. Februar 2025, 16:05-19:55 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0039/2024 "Filmservice einstellen"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 3

    Evaluation der Zulassung von Solaranlagen in Gebieten mit einer städtebaulichen Erhaltungssatzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2025 des Jobcenters der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

  6. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  7. 5

    Abschlussbericht zum 4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Kommunale Seniorenvertretung Münster – Verlängerung der Amtszeit und Wahl in 2026 Anregung der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat AKSVM/0002/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    Wirtschaftsplan 2025 der citeq

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 9

    Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 9.1

    Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

  13. 10

    Novellierung der Vergnügungssteuersatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 11

    Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG), Verkehrsbetrieb Kipp GmbH (VBK) sowie Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE): Änderung von Gesellschaftsverträgen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 12

    Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 13

    Migrationsleitbild 2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 14

    Innenstadt stärken: Umgestaltung von Domplatz und -quartier - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 15

    Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 15.1

    Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster

  20. 15.1.1

    Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster

  21. 16

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur gemeinsamen Vergabe einer Machbarkeitsstudie für die Radverbindung F35+

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 17

    Wirtschaftliche Verwertung des Namensrechts am städtischen Stadion an der Hammer Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 18

    Errichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte Sozialassistentin/Staatlich geprüfter Sozialassistent, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Anne-Frank-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 19

    Grundsatzentscheidung zum Abstimmungsverfahren über die Bestimmung der Schulart von Grundschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 20

    Umbau der ehemaligen Dyckburgschule, Im Sundern 61, für die zukünftige Nutzung der Kindertageseinrichtung Mariä Himmelfahrt im Wohnbereich Gelmer-Dyckburg im Bezirk Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 21

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Erich Kästner-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 22

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Barbara-Renz-Weg im Wohnbereich Albachten-Ost im Bezirk West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 23

    Verlagerung der Kita Hand in Hand (derzeit Else-Scheuer-Weg 7) in die Räumlichkeiten der fertiggestellten Kita am Standort Sonja-Kutner-Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 24

    Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 25

    Teilnahme der Stadt Münster am Förderprojekt Kommunales Zirkuläres Ökosystem im Bauwesen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 26

    Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 27

    Bauleitplanung

  33. 27.1

    Stadtbezirk Nord

  34. 27.1.1

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung): Coerde - Kiesekampweg [Wohnquartier am ehemaligen Standort der Druckerei Burlage] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 27.2

    Stadtbezirk Südost

  36. 27.2.1

    Vorhabenbezogene 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 517: Albersloher Weg / Egbert-Snoek-Straße Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 27.3

    Stadtbezirk Ost

  38. 27.3.1

    91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  39. 27.3.2

    Bebauungsplan Nr. 619: Mauritz-Ost – Östlich Am Pulverschuppen [Neuerrichtung der zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  40. 28

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.