Rat
Mittwoch, 26. Februar 2025, 16:17-19:56 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
Maßnahmen zur Reduzierung der CO2-Emissionen
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1.2
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2
Aktuelle Stunde
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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5
Anfragen von Ratsmitgliedern
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6
Anregungen der Bezirksvertretungen
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7
Anregungen des Integrationsrates
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8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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9
Anregungen des Jugendrates
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10
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
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10.1
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Wolbeck Ehrenmal", Fahrtrichtung (nächste Haltestelle) Grenkuhlenweg
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
11
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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11.1
Planungsprozesse straffen und priorisieren
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
11.2
Verpackungssteuer für ein sauberes Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
11.3
Gewalt gegen Frauen* in Münster sichtbar machen - Rote Bank als Mahnmal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
11.4
Willkommenskultur für den Einzelhandelsstandort stärken, auf Parkgebührenerhöhung verzichten
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
12
Abschlussbericht zum 4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Kommunale Seniorenvertretung Münster – Verlängerung der Amtszeit und Wahl in 2026 Anregung der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat AKSVM/0002/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
15
Wirtschaftsplan 2025 der citeq
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
16.1
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
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17
Novellierung der Vergnügungssteuersatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG), Verkehrsbetrieb Kipp GmbH (VBK) sowie Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE): Änderung von Gesellschaftsverträgen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
20
Migrationsleitbild 2025-2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
21
Innenstadt stärken: Umgestaltung von Domplatz und -quartier - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
22
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
22.1
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
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22.1.1
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
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23
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur gemeinsamen Vergabe einer Machbarkeitsstudie für die Radverbindung F35+
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24
Wirtschaftliche Verwertung des Namensrechts am städtischen Stadion an der Hammer Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Errichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte Sozialassistentin/Staatlich geprüfter Sozialassistent, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Anne-Frank-Berufskolleg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Grundsatzentscheidung zum Abstimmungsverfahren über die Bestimmung der Schulart von Grundschulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Umbau der ehemaligen Dyckburgschule, Im Sundern 61, für die zukünftige Nutzung der Kindertageseinrichtung Mariä Himmelfahrt im Wohnbereich Gelmer-Dyckburg im Bezirk Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Erich Kästner-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Barbara-Renz-Weg im Wohnbereich Albachten-Ost im Bezirk West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
30
Verlagerung der Kita Hand in Hand (derzeit Else-Scheuer-Weg 7) in die Räumlichkeiten der fertiggestellten Kita am Standort Sonja-Kutner-Weg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
32
Teilnahme der Stadt Münster am Förderprojekt Kommunales Zirkuläres Ökosystem im Bauwesen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33
Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
34
Bauleitplanung
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34.1
Stadtbezirk Münster-Nord
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34.1.1
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung): Coerde - Kiesekampweg [Wohnquartier am ehemaligen Standort der Druckerei Burlage] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.2
Stadtbezirk Münster-Südost
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34.2.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 517: Albersloher Weg / Egbert-Snoek-Straße Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.3
Stadtbezirk Münster-Ost
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34.3.1
91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
34.3.2
Bebauungsplan Nr. 619: Mauritz-Ost – Östlich Am Pulverschuppen [Neuerrichtung der zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
35
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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35.1
Ein modernes Baustellenmanagement für weniger Staus
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.2
Mehr aus dem Sportbudget herausholen, Kunstrasenplätze in Regie der Sportvereine entwickeln
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.3
Parkleitsystem anstatt Parkleidsystem
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.4
Planungsprozesse entrümpeln
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
36
Besetzung einer frei werdenden Position im Beirat für Stadtgestaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Dt. Sektion des RGRE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37.1
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Dt. Sektion des RGRE
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38
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.