Rat
Mittwoch, 3. September 2025, 16:21-20:50 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
-
2
Aktuelle Stunde
-
2.1
Mehr Sicherheit durch adaptive Beleuchtung an der Kanalpromenade – Ausschaltung abschalten!
-
3
Eingänge und Mitteilungen
-
4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
-
5
Anfragen von Ratsmitgliedern
-
6
Anregungen der Bezirksvertretungen
-
6.1
Dr. Hermann Peters ein Ehrengrab zuerkennen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
7
Anregungen des Integrationsrates
-
8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
-
9
Anregungen des Jugendrates
-
10
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
-
11
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
-
11.1
Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Träger schaffen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
11.2
Erhalt und Weiterentwicklung der adaptiven Beleuchtung an der Kanalpromenade zwischen 0 und 5 Uhr
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11.3
Für Geschichtsbewusstsein - Umbenennungen stoppen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11.4
Würdevolle Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen stärken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11.5
Ausbau Albersloher Weg - Stärkung des ÖPNVs und der Anbindung des Südostens!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen Nachtrag -
11.6
Mehr Tempo 30 in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Toilettenkonzept der Stadt Münster - Bewirtschaftung und Neustrukturierung der öffentlichen Toilettenanlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
13
Beteiligungsangelegenheiten
-
13.1
Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Jahresabschluss 2024 und Gewinnausschüttung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
13.2
FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH): Jahresabschluss 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
13.3
Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH): Jahresabschluss 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13.4
Stadtwerke Münster GmbH: Konzernabschluss 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13.5
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü): Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13.6
RELiGIO Westfälisches Museum für religiöse Kultur GmbH (RELiGIO): Kapitalerhöhung / Novellierung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Kinderhaus-Brüningheide - Umsetzung von Maßnahmen zum Sprickmannplatz und dem näherem Umfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
WLE-Bahnhof Loddenheide - Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Baubeschluss für die Brücke über den Juffernbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup - Errichtungsbeschluss für den Neubau einer Dreifach-Sporthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
19
"Ganzheitliche Betreuung zum Aufbau der Beschäftigungsfähigkeit" - Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gemäß § 16k SGB II
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Baugebiete Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch und Kinderhaus – Langebusch/Westhoffstraße Übertragung weiterer Grundstücke an die Wohn und Stadtbau GmbH sowie Änderung der Vermarktungskonzepte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2024 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2024 für E-Fahrzeuge aus der allgemeinen Rücklage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
22
Änderung der Straßenreinigungssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
23
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
-
23.1
Für eine sichere Aaseestadt: Verkehr beruhigen - Querungen verbessern Prüfauftrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Aaseestadt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
23.2
Ausgabe von Nachttaxi-Gutscheinen für Frauen prüfen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
23.3
Wohnraummangel durch Nachverdichtung direkt bekämpfen - Potenziale strategisch erkennen und nutzen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
24
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.