Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Donnerstag, 26. Juni 2025, 18:00-19:15 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festsetzung der Tagesordnung

  2. 2

    Erfordernis von Verwaltungspräsenz

  3. 3

    Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 20.05.2025

  4. 4

    Eingänge und Eingaben

  5. 5

    Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

  6. 6

    Liegenschaften

  7. 6.1

    Ratsantrag A-R/0003/2024: Pragmatisch und schnell - für leistbares Wohnen in Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6.2

    Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  9. 7

    Finanzen

  10. 7.1

    Finanzstabilität - Statusbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7.2

    Übertragung von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Grevener Verkehrs GmbH (GVG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 7.3

    Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von Geschäftsanteilen; Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7.4

    Beratungs- und Informationsstrukturen im Handlungsfeld „Internationale Fachkräftegewinnung“ - Welcome Desk - Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0034/2022 „International Welcome Desk“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Frak tion und Ratsgruppe Volt Nr. A-R/0052/2022 „Fachkräfte für Münster – ein International Professionals Office einrichten“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  14. 7.5

    Feststellung der Jahresabschlüsse 2024 der Kommunalen Stiftungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7.6

    Altenzentrum Klarastift gGmbH: Jahresabschlüsse 2022 und 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.7

    Theaterhaus Pumpenhaus GmbH: Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.8

    Stadtwerke Münster GmbH: Jahresabschluss 2024 und Gewinnausschüttung; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.9

    Stadtnetze Münster GmbH: Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.10

    Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH: Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.11

    Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM): Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.12

    AirportPark FMO GmbH: Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.13

    GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH: Jahresabschluss 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.14

    Bauwerke Münster GmbH: Jahresabschlüsse 2023 und 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.15

    KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.16

    NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.17

    Westfälische Bauindustrie GmbH: Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.18

    Feststellung des Jahresabschlusses der citeq zum 31.12.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7.19

    Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.20

    Bedarfsplan für den Katastrophenschutz in der Stadt Münster (Katastrophenschutzbedarfsplan)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7.21

    Baubeschluss - Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.22

    Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.07.2025 bis 31.12.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.23

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen Kindertageseinrichtung in der Niels-Stensen-Straße, als Ersatzstandort im Bereich Sentrup.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.24

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung an der Annette-Allee im Stadtteil Schloss, Bezirk Mitte als Ersatzstandort

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 7.25

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich Sprakeler Straße im Stadtteil Sprakel, Bezirk Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 7.26

    Baubeschluss 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  36. 7.27

    Trägervergabe Kita An der Alten Kirche in Hiltrup als Ersatzstandort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 7.28

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Eichendorffschule Angelmodde (OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 7.29

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 7.30

    Schulentwicklungsplan 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 7.31

    Aufhebung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 7.32

    Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit; Neufassung des Beschlusses zur Planung der Außenanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 7.33

    Baubeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 7.34

    Baulicher Errichtungsbeschluss für den Neubau eines 4-zügigen Gesamtschulgebäudes und einer Vierfachsporthalle auf dem Gelände des ehemaligen Sauerstoffwerks der Westfalen AG in Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 7.35

    Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup für die Umstellung auf G9 auf Basis des Grundsatzbeschlusses - V/0427/2020/1 hier: Errichtungs- und Baubeschluss für sechs Fertigbauklassen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  45. 7.36

    Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck Errichtung des Neubaugebäudes und vorübergehende Errichung von 4 Fertigbau-Klassenräumen -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 7.37

    Errichtung eines Erweiterungsneubaus für Mensa und naturwissenschaftliche Fachräume sowie 6 Fertigbauklassen als temporäre Klassenräume für die dritte städtische Gesamtschule Münster-West in Roxel (1. und 3. Teilprojekt) - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 7.38

    Baubeschluss zur baulichen Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff Gymnasiums für die Umstellung auf G9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 7.39

    Errichtungsbeschluss Sechsfachsporthalle am Hans-Böckler-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 7.40

    Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 7.41

    Neubau dauerhafter Flüchtlingseinrichtungen mit bis zu 50 Plätzen im Baugebiet Albachten-Ost und in Handorf im Baugebiet an der Hobbeltstraße - Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 7.42

    Baubeschluss Erweiterung und Sanierung Kulturzentrum Hoppengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 7.43

    Wirtschaftsplan 2025/2026 für das Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 8

    Wirtschaft

  54. 8.1

    Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts – Veröffentlichung des Entwurfs

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  55. 9

    Sonstiges

  56. 9.1

    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 579: Gievenbeck – Oxford-Quartier im Bereich des Simonsplatzes Beschluss zur Änderung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  57. 9.2

    Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel - Zweiter Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 10

    Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses

  59. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.