Bezirksvertretung Münster-Nord
Dienstag, 3. Juni 2025, 17:00 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gem. § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
Vorstellung Ergebnisse der Stadtklimaanalyse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Sachstandsbericht Schließung Städtische Kita Edelbach
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Sachstandsbericht Sporthalle Grundschule West
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.5
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts – Veröffentlichung des Entwurfs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.6
Vernachlässigter Wohnungsbestand des Immobilienfonds d.i.i. 41. Bestand A GmbH in Münster-Coerde
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.7
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anhörungen
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4.1
Bebauungsplan Nr. 576: Sprakel - Sprakeler Straße / Bahnstrecke Münster-Rheine / Aldruper Straße [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2 Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil C: Umsetzungsprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.3
Umgestaltung des Hessenwegs zugunsten des Radverkehrs Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4.4
Schulentwicklungsplan 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.5
Entwicklungen im Modellprojekt "intensivpädagogische Gruppen"
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt -
4.6
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich Sprakeler Straße im Stadtteil Sprakel, Bezirk Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.7
Kinderrechte & Spielplätze – Maßnahmenvorschläge zum Antrag "QR-Codes auf Spielplätzen - Stärken wir den Kinderschutz in sozialen Netzwerken!"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.8
Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.9
Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z.B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen Teil 2 in 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.10
Vorschlag für ein Handlungsprogramm „Gesunde Stadt Münster“ - Empfehlungen aus dem Projekt „Gesundheit in der nachhaltigen Stadt“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.11
Grundsatzbeschluss: Gestaltung der öffentlichen Spielplätze als inklusive Spielräume
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Entscheidungen
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5.1
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Münster-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Coerde – Coerdefonds
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Coermühle Wendehammer - B-Plan 210 - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Anregungen/Anträge
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6.1
Mehr Bildungsgerechtigkeit schaffen - Maßnahmen aus dem INSEK Coerde zur frühkindlichen Bildung prioritär umsetzen Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Zuschuss Sommerfest AWO Coerde und Weihnachtsbeleuchtung Kinderhaus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion in der BV-Nord vom 02.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Digitales Parkraummanagement für E-Tretroller und E-Scooter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 13.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Verkehrssicherung Spielplatz am Hamannplatz Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Lärmschutz an der Wilkinghege in Kinderhaus Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.6
Freigabe der Grundstücke für eine Bebauung an der Grundschule in Sprakel Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Barrierefreier Ausbau Haltepunkt Sprakel Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.8
Größere Mülleimer für den Spielplatz Hamannplatz in Coerde Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Frakton der BV-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.