Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Mittwoch, 4. März 2026, 17:04-19:47 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
-
2
Genehmigung der Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
3
Sachstandsbericht S-Bahn Münsterland
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Strukturelle Weiterentwicklung des NWL: Auswirkungen der ÖPNVG-Novellierung und geplante Satzungsänderung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Neuordnung der Gesellschafterstruktur der WestfalenTarif GmbH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Tarifstrukturreform WestfalenTarif
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch die Stadt Münster an eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2026 und 2027, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2026 - 2030
-
8.1
Haushaltsanträge
-
8.2
Veränderungslisten
-
8.3
Produktgruppe 1201
-
9
Mitteilungen der Verwaltung
-
10
Anträge / Anfragen / Eingaben
-
11
Innenstadt stärken: Umgestaltung und -nutzung Apostelgarten - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Maßnahmen zur Verbesserung der Ordnung und Funktionalität auf der Windthorststraße sowie Steigerung des Sicherheitsempfindens und der Aufenthaltsqualität
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Verkehrsplanung und -entwicklung
-
13.1
Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
13.2
Münster elektrisiert: Zukunftsoffensive für den Ausbau der E-Mobilität Antrag A-R/0047/2025 der CDU-Fraktion vom 01.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
14
Baumaßnahmen
-
14.1
Unfallhäufungsstelle Kreisverkehr Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße - Grundsatzbeschluss -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
14.2
Lublinring, zwischen Kanalstraße und Gartenstraße: Neugestaltung im Zuge der Errichtung separater Rechtsabbiegestreifen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
15
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.