Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 2. Juni 2026, 17:07-18:36 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Berichte

  7. 4.1

    Nutzung ehemalige Parkdeckfläche Stadthaus 2

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Stärkung der Fahrradstraßen-Achse Schillerstraße, Lütkenbecker Weg, Lindberghweg auf der Veloroute Everswinkel-Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Verkehrssicherheit am Kreisverkehr Ludgeriplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Entscheidungen

  11. 5.1

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.2

    Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk1 Münster-Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  13. 5.3

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2026-2027 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6

    Anhörungen

  15. 6.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2026-2027 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.2

    Metzer Straße - Grundhafte Erneuerung und Umgestaltung des Straßenraums zwischen Habichtshöhe und Heilig-Geist-Kirche - Planungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  17. 6.3

    1. 144. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Rumphorst im Bereich Kanalstraße / Lublinring / Gartenstraße Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 659: Kanalstraße / Lublinring /Gartenstraße Beschluss zur Aufstellung 3. Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung [Hauptpumpwerk]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.4

    "Allgemeiner Rahmen zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)" - Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.4.1

    "Allgemeiner Rahmen zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)" - Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6.5

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  21. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  22. 7.1

    Verbesserung der Fußverkehrssicherheit an der Promenade

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.2

    Anfrage zur Parkraumüberwachung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  25. 8.1

    Einhaltung der Parkordnung an der Kanalstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  27. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.