Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Dienstag, 25. August 2020, 19:00-22:30 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

• Im Ratsinformationssystem (ASSVW/7702/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Genehmigung der Tagesordnung

3. 2.1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

4. 3

   Mitteilungen der Verwaltung

5. 4

   Anträge/Anfragen und Eingaben

6. 4.1

   Stellungnahmen

7. 4.1.1

   Prüfauftrag v. 18.06.2020 "Markweg als Fahrradstraße"

8. 4.1.2

   Beschluss der KIB v. 04.06.2020 "Barrierefreie Toilettenanlage an der Fernbushaltestelle"

9. 4.2

   Bekanntgabe

10. 5

    Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

11. 5.1

    Denkmalförderung Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Deutsche Stiftung Denkmalschutz 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0668/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
12. 5.2

    Stadtteilentwicklungskonzept Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0671/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 5.3

    Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0672/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 09 V 0672 2020 Karte Martiniviertel
14. 5.4

    Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2020 und Anträge 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0737/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 0737-2020 Anlage 1 Sachstandsbericht 2020
15. 5.5

    Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0758/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 0758 2020-Anlage 3 - Organigramm
16. 6

    Stadtplanung

17. 6.1

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0638/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0638-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
18. 6.2

    Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen [Kaiflächen südlich Stadthafen I] Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0649/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0649-2020-Anlage-1-Planverkleinerung
19. 6.3

    Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0435/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0435 2020 Anlage-2 Städtebaulicher Vorwentwurf
20. 6.4

    Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0629/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0629-2020-Anlage-1-Aufstellungsbeschluessse
21. 6.5

    Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0629/2020/1
    • Beschlussvorlage
22. 6.6

    Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0180/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage-1 Lageplan
23. 6.7

    Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0417/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage-2 Prozessarchitektur
24. 6.8

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0646/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0646-2020-Anlage-1-Plangebiet
25. 6.9

    4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0669/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0669-2020-Anlage-1-Plangebiet
26. 6.10

    Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße [Ehem. Gärtnerei] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0658/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0658-2020-Anlage-1-Stellungnahmen
27. 6.11

    Bebauungsplan Nr. 562: Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0625/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • 562 Plan-Entwurf
28. 6.12

    Konzept zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Sentruper Höhe (Waldeyerstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0633/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Gestaltungskonzept
29. 6.13

    Konzept zur Gestaltung des Böckmannplatzes in Sprakel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0637/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Gestaltungskonzept
30. 6.14

    1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0634/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0634-2020-Anlage-1-Plangebiet
31. 6.15

    1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 Kenntnisnahme der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung [Mömax]

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0635/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • 604 Plan-Entwurf
32. 6.16

    1. 96. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich „Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße“ 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605: „Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße [Abriss und Neubau K+K-Markt] Kenntnisnahme der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0642/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Planverkleinerung BPL605
33. 6.17

    Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße [Entwicklung von Wohnbauland] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0624/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0624-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
34. 6.18

    LeosGate Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Co-Working und Co-Living] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0693/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0693-2020-Anlage-1-Aenderungsbereich
35. 6.19

    Information der politischen Gremien zu Bauleitplanverfahren im Falle einer notwendigen erneuten öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0582/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • V-0582-2020-Anlage-1-Ablaufschema
36. 7

    Verkehr

37. 7.1

    Hiltrup On Demand / LOOP - aktueller Sachstand

38. 7.2

    Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0409/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Antrag A-R-0066-2018-Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig
39. 7.3

    Umgestaltung der Bremer Straße zwischen Hamburger Straße und Schillerstraße im Zuge der Projektentwicklung „Hansator" - Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0216/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Lageplan
40. 7.4

    Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0372/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zusammenfassung Evaluierung
41. 7.5

    Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster" - Grüne Welle für den Radverkehr Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0674/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
42. 7.6

    Veloroute Münster-Altenberge: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0650/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
43. 7.7

    Veloroute Münster-Senden über Albachten: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0664/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbreich
44. 7.8

    Veloroute Münster-Ascheberg: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0676/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
45. 7.9

    Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0097/2020/2
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
46. 7.10

    Verbreiterung des gemeinsamen Geh-Radweges Loddenheide inkl. Planung der Eulerstraße im Abschnitt 3 der Kanalpromenade: - Baubeschluss für den Ausbau der Kanalpromenade im Bereich Loddenheide - Planungsbeschluss für die Planung der Kanalpromenade im Bereich Eulerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0587/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1.1
47. 7.11

    Weseler Straße – Verbesserung der Radverkehrsführung zwischen Heroldstraße und Untietheide Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0573/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
48. 7.12

    Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020 - Taktverdichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0785/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Maßnahmen 2020 Taktverdichtung
49. 7.13

    Unfallhäufungsstelle Dingbängerweg / Sentruper Straße - neue Lichtsignalanlage Baubeschluss der Unfallkommission

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0603/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1-02-07-2020
50. 7.14

    Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V. Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0755/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
51. 7.15

    Sicherstellung der verkehrssicheren Erschließungsfunktion (Grundausbau) der maßnahmebedingten Anschlussbereiche des neuen York-Quartiers an den Albersloher Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0689/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2020-07-15 Anlage1 zur V-0689-2020
52. 7.16

    Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0728/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
53. 8

    Bauvorhaben

54. 8.1

    Umbau und Nutzungsänderung ehemaliges Hauptzollamt zu einer Kindertagesstätte (Sonnenstr. 85-89)

55. 8.2

    Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

    • Vorlagen V/0607/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage B Voegedingplatz FH Nienberge 2020-06-25
56. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.