Ratssuche Münster

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Donnerstag, 6. Februar 2020, 17:12-21:40 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Genehmigung der Tagesordnung

  3. 2.1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

  4. 3

    Mitteilungen der Verwaltung

  5. 4

    Anträge/Anfragen und Eingaben

  6. 4.1

    Bekanntgabe

  7. 4.1.1

    Beschluss der KIB vom 03.12.2019 "Mindestbreite auf Gehwegen"

  8. 4.2

    Stellungnahmen

  9. 5

    Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

  10. 5.1

    Zukunftswerkstatt Albachten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Wohnraumschutzsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.3

    Erwerb von Grundstücken durch die Stadt von der KonvOY GmbH zum Zwecke der Bestellung/Gewährleistung von Erbbaurechten für gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  13. 6

    Stadtplanung

  14. 6.1

    1. 94. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord im Stadtteil Kinderhaus-West im Bereich Steinfurter Straße / Wilkinghege Beschluss zur Änderung 2. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 334: Steinfurter Straße /Wilkinghege Beschluss zur Änderung [Erweiterung des Mitfahrerparkplatzes Wilkinghege]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.2

    1. 101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Gelmer-Dyckburg im Bereich der südlichen Erweiterung des Industriegebiets Hessenweg Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 610: Gelmer - Südliche Erweiterung des Industriegebiets Hessenweg Beschluss zur Aufstellung [Südliche Erweiterung GI Hessenweg]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  16. 6.3

    1. 96. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Münsterstraße / Middelerstraße Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605: Wolbeck - Münsterstraße / Middelerstraße Beschluss zur Aufstellung [Abriss und Neubau K+K-Markt] 96. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 - Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.4

    1. Standortentscheidung: Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide 2. kooperative Unterstützung des Polizeipräsidiums bei weiteren Planungsschritten 3. Bebauungsplan Nr. 611: Gremmendorf - Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide - Beschluss zur Aufstellung [Neubau Polizeipräsidium]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.5

    Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge-Ortskern im Bereich des evangelischen Gemeindezentrums [Neubau Gemeindezentrum und Wohnen] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.6

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße [Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Verkehr

  21. 7.1

    Mobilitätsplanung in Münster

  22. 7.2

    Masterplan Mobilität 2035+ - Vorstellung der beauftragten Bürogemeinschaft und erste Schritte

  23. 7.3

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7.4

    Fahrplanmaßnahmen 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 7.5

    Erfahrungsbericht zum "ÖPNV-Nulltarif" und "P+R-CityShuttle Coesfelder Kreuz" an den Adventssamstagen 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.6

    Projekt S-Bahn-Münsterland

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.7

    Lastenradförderung: Kaufprämie und Abstellanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7.8

    Fahrradnetz-Planung: ein hierarchisches, zusammenhängendes Fahrradnetz für Münster erarbeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.9

    Veloroute Münster-Telgte: Alternativen im Stadtteil Handorf Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  30. 7.10

    Veloroute Münster-Nottuln: Routenführung Planungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  31. 7.11

    B-Plan Nr. 579: "Gievenbeck-Oxford-Quartier (Roxeler Straße/Dieckmannstraße/Gievenbecker Reihe/Niedenstiege)", Ausbau der Knotenpunkte und der Roxeler Straße im Bereich der Oxford-Kaserne

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  32. 7.12

    Stadtverträgliche Mobilität: Moderiertes Dialogverfahren zur Neugestaltung des Straßenraums an der Wolbecker Straße zwischen Servatiiplatz und Hansaring sowie Befragung der Kaufleute an der Hammer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  33. 7.13

    LSA Weseler Straße / Boeselagerstraße Linkseinbiegerseparierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.