Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.07.2025 · Rat · TOP 50

   Befristete Zuschüsse im Bereich Soziales mit Enddatum 31.12.2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.07.2025) · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung (11.06.2025)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, mehrere zum Jahresende 2025 auslaufende Zuschüsse für soziale Angebote um ein Jahr zu verlängern. Dies… weiterlesen

2. 11.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung · TOP 29

   Umsetzung der Sunset-Klausel für alle Zuschüsse im Bereich Soziales
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

3. 02.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung · TOP 18

   Jahresprogramm 2021 des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

4. 05.02.2020 · Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung · TOP 10

   Jahresprogramm 2020 des Ausschusses für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

5. 03.09.2025 · Rat · TOP 19

   "Ganzheitliche Betreuung zum Aufbau der Beschäftigungsfähigkeit" - Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gemäß § 16k SGB II
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zur Förderung von Arbeitsuchenden hat der Rat eine europaweite Ausschreibung für das Betreuungsangebot zum Aufbau der… weiterlesen

6. 05.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung · TOP 7

   Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2025 des Jobcenters der Stadt Münster
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Schule und Weiterbildung (04.02.2025)

   Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung hat das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2025 des… weiterlesen

7. 26.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung · TOP 15

   Aufhebung des Sperrvermerks für den Zuschuss an Ein Rucksack voll Hoffnung für Münster e.V.
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat die Aufhebung des Sperrvermerks für einen städtischen Zuschuss an den Verein „Ein Rucksack voll Hoffnung – für Münster… weiterlesen

8. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 5

   Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster in 2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

9. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 6

   Basisinformationen des Jobcenters der Stadt Münster
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

10. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 7

    Umsetzung des Modells MISSIMO zur Bekämpfung des organisierten Kindergeldmissbrauchs in der Stadt Münster
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Der Fachausschuss hat mehrheitlich die Teilnahme Münsters am Landesmodell MISSIMO beschlossen, mit dem ungerechtfertigte Kindergeldzahlungen… weiterlesen

11. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 8

    Konzept für ein Stadtteilgesundheitszentrum als Bestandteil der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe "Gesundheitskompetenz stärken" der Kommunalen Gesundheitskonferenz Münster
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Der Ausschuss hat das Konzept für ein Stadtteilgesundheitszentrum mehrheitlich beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung… weiterlesen

12. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 9

    Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene - Umsetzung des Ratsantrags A-R/0020/2023 und Sachstand zum wissenschaftlichen Modellvorhaben nach § 2 Abs. 4 KCanG

    zu: Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Münster umsetz...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

13. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 10

    Einführung des Deutschlandtickets Sozial
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlagen

14. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 11

    Wiederbestellung der Ombudspersonen nach § 16 WTG NRW und Jahresbericht 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Die bisherigen Ombudspersonen Birgit Edler und Andreas Viehoff-Heithorn wurden einstimmig für weitere drei Jahre ab Oktober 2026… weiterlesen

15. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 12

    Altengerechte, inklusive Quartierstreffs (AIQ) - Konzept
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

16. 16.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 13

    Konzept "Die Arbeitskreise „Älter werden in…“. Münsters stadtteilorientierte Arbeitskreise der Altenarbeit"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

17. 17.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 7

    Münsterumfrage 2025 - Methodik und zentrale Ergebnisse
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

18. 17.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 8

    Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat die Verlängerung der Benennungsrechtssatzung im öffentlich geförderten Mietwohnungsbau einstimmig beschlossen. Dadurch… weiterlesen

19. 17.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 9

    Jahresbericht zur Inanspruchnahme des Notfallfonds zur Versorgung von Menschen ohne geregelten Zugang zum Gesundheitssystem
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

20. 17.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Migration · TOP 10

    Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung in Münster Antrag A-R/0030/2024 "Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung - Evaluation und Verbesserung der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderung in Münster"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

    Ein Bericht zur gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderungen in Münster wurde im Ausschuss einstimmig mit Änderungen zur Kenntnis… weiterlesen