Ausschüsse & Rat · 19. – 25. April 2026
Münster beschließt neues Einzelhandelskonzept und verkaufsoffenen Sonntag zum NRW-Tag
Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert
In der Sitzungswoche vom 19. bis 25. April 2026 trafen verschiedene städtische Gremien mehrere Entscheidungen. Neben der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts und der Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im August stimmte die Politik dem Wirtschaftsplan des IT-Dienstleisters citeq zu. Zudem befasste sich die Inklusionskommission mit der Barrierefreiheit an Schulen und bewilligte Mittel für inklusive Projekte.
5 Beschlüsse in 3 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Betriebsausschuss der citeq
Einstimmig beschlossen wurde der Wirtschaftsplan 2026 für den städtischen IT-Dienstleister mit einem Gesamtvolumen von etwa 64 Millionen Euro und einem geplanten Defizit von knapp 1,68 Millionen Euro. Schwerpunkte bilden Digitalisierungsprojekte der Verwaltung sowie Maßnahmen zur Abwehr von Cyberangriffen.
Sitzung vom Mittwoch, 22. April 2026
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Wirtschaftsplan 2026 der citeq
Einstimmig beschlossenDer Wirtschaftsplan des städtischen IT-Dienstleisters citeq für das Jahr 2026 wurde einstimmig beschlossen. Der Plan umfasst ein Gesamtvolumen von etwa 64 Millionen Euro und sieht ein Defizit von knapp 1,68 Millionen Euro vor. Im Mittelpunkt stehen Projekte zur Digitalisierung der Verwaltung sowie die Abwehr zunehmender Gefahren durch Cyberangriffe.
- #Wirtschaftsplan
- #Digitalisierung
- #IT-Sicherheit
- #Verwaltung
Betriebsausschuss Münster Marketing
Der Ausschuss beschloss einstimmig die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts zur gezielten Steuerung des Handels und Sicherung der Nahversorgung. Zudem wurde mehrheitlich eine Verordnung für einen verkaufsoffenen Sonntag in der Altstadt anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages am 30. August 2026 beschlossen.
Sitzung vom Mittwoch, 22. April 2026
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Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Münster Marketing hat die dritte Fortschreibung des städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts einstimmig beschlossen. Das Konzept dient als Grundlage, um die Ansiedlung und Entwicklung des Handels in Münster gezielt zu steuern. Für die Münsteranerinnen und Münsteraner soll damit die wohnortnahe Versorgung gesichert und die Attraktivität der Zentren gestärkt werden.
- #Einzelhandel
- #Zentrenkonzept
- #Stadtentwicklung
- #Nahversorgung
- Vorlage V/0192/2026
- Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage 1 Abwägungstabelle (PDF)
- Anlage 2.1 Ratsantrag CDU-Ratsfraktion (Nr. A-R00432024) 03.09.2024 (PDF)
- Anlage 2.2 Anfrage CDU-Fraktion BV-Ost 09.06.25 V-0237-2025 (PDF)
- Anlage 2.3 Anfrage CDU-Fraktion BV-Ost 18.06.25 V-0237-2025 (PDF)
- Anlage 2.4 Änderungsbeschluss BV-Hiltrup 12.06.25 V-0237-2025 (PDF)
- Anlage 3 Fortschreibung Einzelhandels-und-Zentrenkonzept 2026 (PDF)
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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.08.2026 anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages in Münster-Mitte, Altstadt
Mehrheitlich beschlossenDer Ausschuss hat eine Verordnung für einen verkaufsoffenen Sonntag am 30. August 2026 mehrheitlich beschlossen. Anlass ist der Nordrhein-Westfalen-Tag, an dem Geschäfte in der Altstadt von Münster-Mitte für bis zu fünf Stunden öffnen dürfen. Besucherinnen und Bürger können das Landesfest somit mit einem Einkaufsbummel verbinden.
- #Verkaufsoffener Sonntag
- #Ladenöffnung
- #Nordrhein-Westfalen-Tag
- #Altstadt
Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung
Die Kommission beschloss einstimmig in geänderter Form eine Vorlage zur Barrierefreiheit an städtischen Schulgebäuden, stellte dabei jedoch fest, dass für ein zusätzliches Ausbauprogramm aktuell Finanzmittel fehlen. Ebenfalls einstimmig in geänderter Form beschlossen wurde die Förderung von Projekten zur gesellschaftlichen Teilhabe, darunter eine Kinderdisco, Theaterprojekte und eine Website in Leichter Sprache.
Sitzung vom Donnerstag, 23. April 2026
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Barrierefreiheit an städtischen Schulgebäuden – Prüfauftrag und Ausbauprogramm - Ratsantrag A-R/0045/2025 vom 01.09.2025
Einstimmig geändert beschlossenDie Kommission hat den Antrag für ein zusätzliches Ausbauprogramm zur Barrierefreiheit an städtischen Schulen einstimmig in geänderter Form beschlossen. Die Vorlage der Verwaltung sieht vor, den aktuellen Bericht zur Barrierefreiheit zur Kenntnis zu nehmen, hält jedoch fest, dass für ein weiteres Programm derzeit die Finanzmittel fehlen. Das übergeordnete Ziel bleibt weiterhin, bestehende und neue Schulbauten schrittweise für alle Kinder zugänglich zu machen.
- #Barrierefreiheit
- #Schulgebäude
- #Inklusion
- #Schulentwicklung
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Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"
Einstimmig geändert beschlossenDie Kommission hat die finanzielle Förderung mehrerer inklusiver Projekte in Münster einstimmig in geänderter Form beschlossen. Unterstützt werden unter anderem eine inklusive Kinderdisco, inklusive Theaterprojekte und eine Internetseite in Leichter Sprache. Die Maßnahmen sollen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben vor Ort verbessern.
- #Inklusion
- #Projektförderung
- #Teilhabe
- #Leichte Sprache
- Vorlage V/0177/2026
- Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage 1 zur Vorlage V 0177-2026-Förderrichtlinien (PDF)
- Anlage 2 zur Vorlage V 0177 2026 Projekt Lebenshilfe Münster e.V (PDF)
- Anlage 3 zur Vorlage V 0177 2026 Projekt EvHi (PDF)
- Anlage 4 zur Vorlage V 0177 2026 Projekt Peng! Improtheater (PDF)
- Anlage 5 zur Vorlage V 0177 2026 Projekt Eintopftheater Münster (PDF)
- Anlage 6 zur Vorlage V 0177 2026 Projekt Bunter Kreis (PDF)
- Anlage 7 zur Vorlage V 0177 2026 Projekt LWL-Museum (PDF)