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Rat · 11. Februar 2026 · TOP 16

Wesentliche Beteiligungen im Sinne der Zuständigkeitsordnung für die Zuständigkeiten des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung in Beteiligungsangelegenheiten

Einstimmig beschlossen

Worum es geht

Der Rat hat einstimmig beschlossen, bestimmte Unternehmensbeteiligungen als wesentlich einzustufen und die Zuständigkeiten auf den Fachausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung zu übertragen. Betroffen sind unter anderem das Klarastift, der AirportPark FMO und die Klärschlammverwertung Buchenhofen. Die Entscheidung regelt die politische Begleitung und Beschlussfassung über Wirtschaftspläne und Abschlüsse städtischer Beteiligungen.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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