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Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien · 5. März 2026 · TOP 8

Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit für den Träger schaffen

Einstimmig beschlossen

Worum es geht

Der Ausschuss hat einstimmig für die Umsetzung einer sogenannten Sunset-Klausel für städtische Zuschüsse in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe gestimmt. Die finanziellen Förderungen werden in Gruppen aufgeteilt und zeitlich gestaffelt bis Ende 2031 befristet, wobei über Verlängerungen in der Regel ein Jahr im Voraus entschieden werden soll. Das Verfahren soll Trägern frühzeitige Planungssicherheit geben; die abschließende Entscheidung trifft der Rat.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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