Rat

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (R/7476/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2. 2

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. 2.1

   Mobilfunknetz 5G - gesundheitliche, datenschutzrechtliche und ökologische Bedenken

   • Einwohnerfragen EF/0001/2020
   • EF-0001-2020
4. 2.2

   Abfallaufkommen in der Stadtverwaltung

   • Einwohnerfragen EF/0002/2020
   • EF-0002-2020
5. 3

   Aktuelle Stunde

6. 4

   Eingänge und Mitteilungen

7. 5

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0052/2020/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
8. 5.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   • Vorlagen V/0052/2020
   • Berichtsvorlage
9. 6

   Anfragen von Ratsmitgliedern

10. 7

    Anregungen der Bezirksvertretungen

11. 8

    Anregungen des Integrationsrates

12. 9

    Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

13. 10

    Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

14. 11

    Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018-2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/1097/2019
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
15. 12

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Halbjahr 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0053/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage
16. 13

    Lastenradförderung: Kaufprämie und Abstellanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0015/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Analge B
17. 14

    Projekt S-Bahn-Münsterland

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1179/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Kurzzusammenfassung S-Bahn Münsterland
18. 15

    Fahrplanmaßnahmen 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1182/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A-W 0037 2017
19. 16

    Offene Ganztagsschulen in Münster - Bericht 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0732/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A-R 0039 2016 a-r-0039-2016-ratsantrag-gruene-cdu qualitaetsoffensive-gute-offene-ganztagsschule
20. 17

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1187/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 1187 2019 Anlage 2 Lageplan
21. 18

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Drostebusch (ehemals Kita Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1167/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
22. 19

    Anpassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0022/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Richtlinien 2020
23. 20

    Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1172/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 1172-2019 A2-1
24. 21

    Wohnraumschutzsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0028/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • a-r-0007-2019-Zweckentfremdung von Wohnraum stoppen
25. 22

    Erwerb von Grundstücken durch die Stadt von der KonvOY GmbH zum Zwecke der Bestellung/Gewährleistung von Erbbaurechten für gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0059/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
26. 23

    Änderung von Gebühren und Entgelten - Abfallgebührensatzung - Tarif der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1146/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Änderungssatzung
27. 24

    Bauleitplanung

28. 24.1

    Stadtbezirk Münster-Mitte

29. 24.1.1

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße [Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1207/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-1207-2019-Anlage-1-Geltungsbereich
30. 24.2

    Stadtbezirk Münster-Nord

31. 24.2.1

    1. 94. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord im Stadtteil Kinderhaus-West im Bereich Steinfurter Straße / Wilkinghege Beschluss zur Änderung 2. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 334: Steinfurter Straße /Wilkinghege Beschluss zur Änderung [Erweiterung des Mitfahrerparkplatzes Wilkinghege]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1138/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-1138-2019-Anlage-1-Aenderungsbereiche
32. 24.2.2

    Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge-Ortskern im Bereich des evangelischen Gemeindezentrums [Neubau Gemeindezentrum und Wohnen] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0710/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0710-2019-Anlage-1-Aenderungsbereich
33. 24.3

    Stadtbezirk Münster-Südost

34. 24.3.1

    1. Standortentscheidung: Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide 2. kooperative Unterstützung des Polizeipräsidiums bei weiteren Planungsschritten 3. Bebauungsplan Nr. 611: Gremmendorf - Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide - Beschluss zur Aufstellung [Neubau Polizeipräsidium]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1218/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-1218-2019 Anlage1
35. 24.4

    Stadtbezirk Münster-Ost

36. 24.4.1

    1. 101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Gelmer-Dyckburg im Bereich der südlichen Erweiterung des Industriegebiets Hessenweg Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 610: Gelmer - Südliche Erweiterung des Industriegebiets Hessenweg Beschluss zur Aufstellung [Südliche Erweiterung GI Hessenweg]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1196/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-1196-2019-Anlage-1-Geltungsbereich
37. 24.4.2

    1. 96. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Münsterstraße / Middelerstraße Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605: Wolbeck - Münsterstraße / Middelerstraße Beschluss zur Aufstellung [Abriss und Neubau K+K-Markt] 96. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 - Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1148/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-1148-2019-Anlage-1-Geltungsbereich
38. 25

    Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0049/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 0049
39. 26

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0039/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
40. 27

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

41. 28

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

42. 28.1

    Das Gebiet Hauptbahnhof qualifiziert überplanen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0001/2020
    • a-r-0001-2020-B-Plan Hauptbahnhof (2)
43. 28.2

    Kinder brauchen Raum – Schulhöfe auch an Sonntagen öffnen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0002/2020
    • a-r-0002-2020-Kinder brauchen Raum - Schulhöfe an Sonntagen öffnen
44. 28.3

    Ratsarbeit attraktiv machen – Digitalisierung vorantreiben

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0003/2020
    • a-r-0003-2020.DigitalRat-1
45. 28.4

    Alleen in Münster pflanzen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0004/2020
    • a-r-0004-2020-Alleen in Münster anpflanzen
46. 28.5

    Kritische Infrastruktur in den Blick nehmen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0005/2020
    • a-r-0005-2020-Kritische Infrastruktur in den Blick nehmen
47. 28.6

    Münster sicher machen – Dem Terror keine Chance geben

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0006/2020
    • a-r-0006-2020-Sicherheitskonzept
48. 28.7

    Die Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

    • Antrag an den Rat A-R/0007/2020
    • a-r-0007-2020-Die Energiewende in MS schaffen -Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide
49. 29

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.