Rat
Mittwoch, 24. Juni 2020, 18:03-02:13 Uhr
Halle Münsterland, Große Halle, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 MünsterParkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie
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1.2
Maßnahmen der Stadt Münster, den Flugverkehr klimaneutral zu gestalten (Flughafen Münster/Osnabrück)
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1.3
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1.4
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1.5
Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung
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2
Aktuelle Stunde
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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5
Anfragen von Ratsmitgliedern
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6
Anregungen der Bezirksvertretungen
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6.1
Intensivierung der Busverbindung zwischen Coerde und Kinderhaus während der Bauphase Hamannplatz
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
7
Anregungen des Integrationsrates
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7.1
Errichtung eines Erinnerungsortes "10+1 Bäume für die Opfer des NSU"
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
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8.1
Bevorzugte Vergabe von Wohnungen im Wohngebiet Moldrickx an Seniorinnen und Senioren aus Münster-Nord
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
9
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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9.1
Ein lokal-O-Mat für die Kommunalwahl in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
10
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Vorlagen zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie
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11.1
Haushalt der Stadt Münster: Corona-bedingte Entwicklungen 2020 und Eckdaten zum Entwurf 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Unterstützung der Gastronomie und des Schaustellergewerbes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
11.3
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.04.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11.4
Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und dieTeilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11.5
Kulturförderung in Corona-Zeiten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
12
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadt Münster, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
„Gemeinsam gegen Gewalt“ - Anträge an den Rat Nr. A-R/0074/2019 der AfD-Ratsgruppe und A-R/0079/2019 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Dahlweg 100, 48153 Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
18
Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Betrauungsakt der Stadt Münster für die KonvOY GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 26. Änderung des Regionalplans Münsterland
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
21
Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum (B-Side) und zu einer Sporteinrichtung (RVM)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
22
Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
23
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
24
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24.1
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
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25
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
26
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
27
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28.1
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
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29
Entscheidungen über Schulerweiterungen
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29.1
Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29.2
Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung eines weiteren Sporthallensegments
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29.3
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29.4
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29.4.1
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
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29.5
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck hier: Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
30
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
30.1
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
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31
Errichtung Bildungsgang: Ausbildungsvorbereitung Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
33
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
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33.1
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alte Post am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33.2
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Dahlweg / Roddestraße im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33.3
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße im Stadtteil Berg Fidel, Bezirk Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33.4
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York Kaserne im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33.5
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Ermlandweg im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33.6
Übergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Holtmannshof im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
34
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2018
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
35
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
36
Entwicklung Fachbereich Bildende Kunst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
38
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2018/2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
39
Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmalen im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
40
Waldschule Kinderhaus: Umbau zur Talentschule - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit einschl. Neugestaltung der Schulhoffläche - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup - Umbau im Bestand insgesamt zur 6-Zügigkeit mit Einbindung der ehemaligen Johannesschule - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
43
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
44
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kindertagesstätte Zustimmung zur Planung und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
45
Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
46
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Planungsbeschluss
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
47
Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit -Planungs- und Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
48
Neugestaltung Bremer Platz Hinweise aus dem Werkstattverfahren, Quartiersmanagement und Voraussetzungen für die weitere Planung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
49
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
50
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
51
Bauleitplanung
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51.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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51.1.1
Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße [ehemaliges Landesgesundheitszentrum] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
51.2
Stadtbezirk Münster-West
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51.2.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
51.3
Stadtbezirk Münster-Südost
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51.3.1
1. 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Angelsachsenweg/Frankenweg Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 606: Südlich Angelsachsenweg / Westlich Frankenweg Beschluss zur Aufstellung [Wohnen und Kita]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
51.3.2
1. 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach Beschluss zur Aufstellung [Wohnen und Regenrückhaltebecken]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
52
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
53
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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53.1
Temporäre Radspuren (pop-up bike lanes) für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.2
Resolution: Lärmschutz für Nienberge: Tempolimit auf der A1!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.3
Corona: Schausteller unterstützen!
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53.4
Resolution: Verkehrswende ermöglichen – Moratorium für die Planungen zum Ausbau der B 51 / B 64
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
53.5
Zurück in die Zukunft: Grundsatzbeschluss für eine autofreie Innenstadt und Sofortmaßnahmen für eine menschengerechtere Stadt!
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
53.6
Resolution der Stadt Münster gegen den Ausbau der B 51 auf dem Gebiet der Stadt Münster
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
53.7
Mit einer Kundenzufriedenheitsanalyse für den städtische IT-Dienstleister Erwartungen und Bedürfnisse besser verstehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
54
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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54.1
Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.2
Anpassung der Verkehrsinfrastruktur - 30-Minuten-Takt Bahnhof Albachten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.3
Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.4
Aufenthaltsqualität in der Innenstadt stärken!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.5
Handlungsrahmen zur Vermeidung von Mehrkosten bei städt. Bauvorhaben
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.6
„Wahlkompass“ zur Kommunalwahl 2020
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54.7
IPäd(agogik) in der Kita - Digitale Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.8
Ein Metrobus-System für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.9
„Investitionen in Münster beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung sowie eine gute Bildung zu sichern!“
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.10
Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen: Digital Workplace ausweiten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.11
Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.12
Transparenz erhöhen sowie Priorisierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität durchführen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.13
Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54.14
Durchführung von Planungswettbewerben
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
55
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.