Rat
Mittwoch, 26. August 2020, 18:00-23:13 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 MünsterParkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie
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1.2
Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung
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1.3
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1.4
Erhalt von Kleingartenanlagen im Rahmen der künftigen Stadtplanung
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1.5
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1.6
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1.7
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1.8
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2
Aktuelle Stunde
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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4.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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5
Anfragen von Ratsmitgliedern
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6
Anregungen der Bezirksvertretungen
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7
Anregungen des Integrationsrates
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8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
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9
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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10
Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Digitale Stadtverwaltung Münster: Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 16.06.2020 A-R/0029/2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
20
Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
21
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
22
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
23
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
24
Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020 - Taktverdichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28.1
Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit
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29
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29.1
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"
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30
Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31.1
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit
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32
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32.1
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau
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33
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33.1
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße
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34
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.1
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
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35
Grundsatzbeschluss zur Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit hier: Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36.1
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit hier: Grundsatzbeschluss
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37
Kindertagesbetreuungsbericht 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38
Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
39
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
40
Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
43
Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen
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43.1
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
43.2
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
44
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
45
Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
46
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
46.1
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
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47
Kommunale Sportförderung, hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
47.1
Kommunale Sportförderung, hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen
-
48
Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49.1
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
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50
Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
51
Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
52
Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
53
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
54
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
54.1
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
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55
Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
56
MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
57
Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
58
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr, Schlusenweg - Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
59
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
60
Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
61
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
62
Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
63
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
64
Bauleitplanung
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64.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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64.1.1
Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen [Kaiflächen südlich Stadthafen I] Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
64.1.2
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64.2
Stadtbezirk Münster-West
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64.2.1
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64.2.2
Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße [Entwicklung von Wohnbauland] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64.2.3
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64.2.4
LeosGate Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Co-Working und Co-Living] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
64.3
Stadtbezirk Münster-Nord
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64.3.1
Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße [Ehem. Gärtnerei] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64.4
Stadtbezirk Münster-Südost
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64.4.1
1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64.4.2
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
64.4.2.1
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse
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65
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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65.1
Moratorium: weitere Rotfärbung von Fahrradstraßen aussetzen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
65.2
Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen: Fahrradstraßen richtig planen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
65.3
Bezahlbares Wohnen in der Aaseestadt erhalten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
65.4
Klimaneutralität 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
65.5
Für gelebte Bürgerbeteiligung - bei Roteinfärbung von Fahrradstraßen Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig einbinden, ein verträgliches Nebeneinander schaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
65.6
Planungssicherheit für Gymnasien
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
65.7
Die Einkaufsstadt Münster stärken, Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif auch im Jahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
65.8
Bürgerpark Ost als Beitrag zum Klimaschutz und Erhalt der Lebensqualität an der Hafenkante
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
65.9
Architektenwettbewerbe Verzicht bei Schul-, Sporthallen- und Kitabauten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
65.10
„Moratorium“ auf neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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66.1
Ein Radwegekataster für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.2
Klimagerechte Bauleitplanung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.3
Prüfung der Klimaverträglichkeit von Entscheidungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.4
Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.5
365 € Ticket im Nahverkehr einführen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.6
Banken zu Bauherren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.7
Arbeit der Ratsgremien optimieren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.8
Integraler Taktfahrplan für den ÖPNV in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.9
Informationsbroschüre für einen umweltfreundlichen Garten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.10
Hundesteuer abschaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.11
Glasfasernetz für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.12
Diesel-Fahrverbote verhindern
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.13
Potentiale für Wohnungsbau und Stadtentwicklung nutzen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.14
Bekenntnis zu Polizei und Bundeswehr als Teil der staatlichen Sicherheitsarchitektur
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.15
Kein Muezzin-Ruf in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.16
Digitale Souveränität für Münster zurück gewinnen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.17
Sicherheitskonzept für die Hallen- und Freibäder
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.18
Silvester-Feuerwerk erhalten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.19
Bahnhof/Windthorststraße: Sicherheit wiederherstellen Videoüberwachung einrichten und Polizeicontainer aufstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.20
Wohnungen für Studenten schaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.21
Bündnis für das Wohnen in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.22
Erhalt der Trägervielfalt bei Kinderbetreuungseinrichtungen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.23
Straffällige Flüchtlinge abschieben
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.24
Weiterbildungsangebote in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus und Berg Fidel
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.25
Elternumfrage zur Umsetzung der Inklusion in Münsters Schulen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.26
Einheitlicher Service für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.27
Schaffung einer Festival- und Eventfläche im Umfeld des Hawerkamp/Stadthafen II
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.28
Klimaneutralitätsstrategie 2030: Aufstellung eines Maßnahmenprogramms, das Münster klimaneutral macht
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.29
Klimaschutz braucht effiziente Gebäude: Klimagerechte Weiterentwicklung der Wärmedämmstandards in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.30
Lärmschutz an der A1 verbessern: Stadt Münster ist gefordert
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.31
Autofreie Altstadt als Ziel - Schrittweise Realisierung bis 2025 - umfassende Beteiligung von Anwohner*innen, Geschäftsleuten, Beschäftigten, Kund*innen und Besucher*innen - für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität im Stadtzentrum und für Klimaschutzin Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.32
Reduzierung der motorisierten Verkehrsbelastung im Europareservat / Naturerlebnisgebiet Rieselfelder
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
66.33
Keine generalisierende Duldung von PKW-Parken auf dem Gehweg: Mehr Kontrollen, mehr Platz für Fußgänger*innen, Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
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Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
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Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.