Bezirksvertretung Münster-West

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-W/7510/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/1236/2019
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Anliegen des Jugendrates

6. 5

   Anfragen

7. 6

   Berichte

8. 6.1

   Vorstellung des Konversionsmanagers

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
9. 6.2

   Neues medizinisches Zentrum des UKM an der Albert-Schweitzer-Straße

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 6.3

    Erweiterung der Bundesfinanzschule am Gescherweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11. 6.4

    Wohnprojekt der Wohn- und Stadtbau GmbH am Gescherweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
12. 6.5

    Umstrukturierung der ehemaligen Wartburgschule an der Von-Esmarch-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
13. 6.6

    Zukunftswerkstatt Albachten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/1208/2019
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Bericht zur Zukunftswerkstatt Albachten
14. 6.7

    LSA Weseler Straße / Boeselagerstraße Linkseinbiegerseparierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0929/2019
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
15. 6.8

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/1177/2019
    • Berichtsvorlage
16. 7

    Entscheidungen

17. 7.1

    Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 7 Münster-Nienberge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/1174/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
18. 8

    Anhörungen

19. 8.1

    Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge-Ortskern im Bereich des evangelischen Gemeindezentrums [Neubau Gemeindezentrum und Wohnen] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0710/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0710-2019-Anlage-1-Aenderungsbereich
20. 8.2

    Veloroute Münster-Nottuln: Routenführung Planungsbeschluss

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt

    • Vorlagen V/1200/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - VR 4 Übersicht
21. 8.3

    Fahrplanmaßnahmen 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/1182/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A-W 0037 2017
22. 8.3.1

    Engstelle Westenkamp: Verkehrssicherheit verbessern, Schäden vermeiden - Antrag CDU-Fraktion A-W/0009/2017 vom 13.02.2017 und Antwort der Verwaltung vom 08.03.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2017

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0037/2017
    • Originalantrag
23. 8.4

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1187/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 1187 2019 Anlage 2 Lageplan
24. 8.5

    Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen hier: förderungsunschädlicher vorzeitiger Baubeginn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0002/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
25. 9

    Neue Anregungen/Anträge

26. 9.1

    Beleuchtung für den Fuß- und Radweg durch den Grünen Finger zwischen Dieckmannstraße und Gievenbecker Reihe Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2019

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0024/2019
    • Originalantrag
27. 9.2

    Appelbreistiege radverkehrsfreundlicher gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.12.2019

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0002/2020
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 16.11.2020
28. 9.3

    Schleichwege an den Rastanlagen Münsterland-Ost und -West schließen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.12.2019

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0003/2020
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 11.08.2020
29. 10

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

30. 10.1

    Fahrbahnmarkierung Dingbängerweg / Rohrbusch Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2017

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag an die BV West A-W/0007/2017
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 25.11.2019
31. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.