Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 27. Februar 2020, 17:04-20:11 Uhr
Aula der ehemaligen Augustin-Wibbelt-Schule Roxel, Auf dem Dorn 14, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Seihofteich Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 10.01.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.2
Straßenlaternen innerhalb Roxel auf "LED-Technik" umstellen Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 10.01.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.3
Sanierung Paul-Gerhardt-Straße Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 10.01.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
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5.1
Vorstellung des Konversionsmanagers
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
64. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Bebauungsplan Nr. 572: Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 7 Münster-Nienberge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.2
Vorholtweg - Einrichtung einer Tempo-30-Zone
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Gievenbecker Reihe (B-Plan 410) - gemeinsamer Geh- und Radweg zur Potstiege inkl. Brückenbauwerk über den Gievenbach - Baubeschluss Straßen- und Brückenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Antrag lfd. Nr. A-W/0024/2019 der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-West "Beleuchtung für den Fuß- und Radweg durch den Grünen Finger zwischen Dieckmannstraße und Gievenbecker Reihe"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.4.1
Beleuchtung für den Fuß- und Radweg durch den Grünen Finger zwischen Dieckmannstraße und Gievenbecker Reihe Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2019
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
7
Anhörungen
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7.1
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Studierendenwohnungen - ehemalige Eissporthalle] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
64. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Geänderter Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Osthofstraße - Baubeschluss Straßensanierung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Kläranlage Häger Aufhebung Baubeschluss für Kanalbau von rd. 5800 m Doppeldruckrohrleitung und für zwei Pumpwerke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Bessere Anbindung der zukünftigen Kita am Nottulner Landweg an den ÖPNV Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 08.01.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.2
Dingbängerweg als "Schwamm" Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.3
Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays auf der Isolde-Kurz-Straße zwischen den Bushaltestellen Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.4
Umbenennung der Apffelstaedtstraße nach einer Wissenschaftlerin Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.5
Baumfällaktionen mit der Bezirksvertretung Münster-West absprechen Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Fahrbahnmarkierung Dingbängerweg / Rohrbusch Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2017
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.