Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 10. März 2020, 17:08-18:40 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Entscheidungen

  7. 4.1

    Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche am Kanonierplatz -Anregung §24 GO NRW Nr. 2018-00151-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  8. 5

    Anhörungen

  9. 5.1

    Erweiterung Stadthaus 3: Auslobung des Architektenwettbewerbs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Veranstaltung von weiteren Weihnachtsmärkten in der Innenstadt/Grundsatzbeschluss, Vergabekriterien und Ausschluss weiterer Märkte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 5.3

    Verlagerung des Landesstudios Münster des Westdeutschen Rundfunks (WDR): Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz und ein neues Wohnquartier auf dem WDR-Gelände an der Mondstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.4

    nördlich Stadthafen 1 - Planungs- und Projekt-Startschuss

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  13. 5.5

    Beschluss über die Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich "Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel" (Ratsantrag der SPD-Fraktion A-R/0081/2019 'Milieuschutzsatzung für das Hansa- und Hafenviertel einführen')

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.6

    1. 104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Pluggendorf im Bereich Weseler Straße / Kolde-Ring Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 612: Weseler Straße / Kolde-Ring Beschluss zurAufstellung [Friedrichsburg]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  15. 5.7

    Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK), Kanalpromenade Baubeschluss für den Ausbau des Abschnittes 1 (Wilhelmshavenufer- Gittruper Straße /Gelmer Brücke)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.8

    Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.9

    Flyover Aegidiitor: Radverkehrsbrücke zwischen Promenade und Bismarckallee - Förderantragsverfahren für das Programm „Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 5.10

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.11

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer betrieblichen Kindertageseinrichtung der Westfälischen Wilhelms-Universität am Schlossplatz im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.12

    Bodelschwinghschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit unter Einbeziehung der Flächen der PTA-Berufsfachschule - Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.13

    Gymnasium Paulinum, Am Stadtgraben 30 Energetische Ertüchtigung der Turnhalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.14

    Passiver Schallschutz in Maßnahmenbereichen des Lärmaktionsplan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.15

    Errichtung von 6 Fertigbauklassen für das Anne-Frank-Berufskolleg - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  25. 6.1

    Anlage einer Blumenwiese zur Unterstützung von Bienen und anderen Insekten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  27. 8

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  28. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.