Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 12. Mai 2020, 17:03-18:12 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  6. 4

    Entscheidungen

  7. 4.1

    Markweg / Stettiner Straße: Schulwegsicherung durch vorgezogene Seitenräume - Baubeschluss Straßenbau -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 5

    Anhörungen

  9. 5.1

    1.1 105. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Albersloher Weg / Dortmund-Ems-Kanal / Westfälische Landeseisenbahn / Lippstädter Straße Beschluss zur Änderung 1.2 Bebauungsplan Nr. 580: Albersloher Weg / Dortmund-Ems-Kanal / Westfälische Landeseisenbahn / Lippstädter Straße Beschluss zur Aufstellung 2. Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 580 [Schaffung von nachhaltigem und langfristigem Planungsrecht im Bereich Halle Münsterland / Kulturszene Hawerkamp / Stadthafen II]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Flyover Aegidiitor: Radverkehrsbrücke zwischen Promenade und Bismarckallee - Förderantragsverfahren für das Programm „Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  11. 5.3

    Veloroute 11 Münster-Telgte, Teilabschnitte Dieckstraße, Dingstiege, Boniburgallee, Kirschgarten und Kötterstraße - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.4

    Thomas-Morus-Schule Erweiterung der Grundschule zur vollen 4-Zügigkeit und Ergänzung der Bestandssporthalle um eine weitere Einfachsporthalle - Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6

    Berichte

  14. 6.1

    Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  16. 7.1

    Parkplatz- und Verkehrssituation am Alten Steinweg prüfen und optimieren

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  17. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  18. 8.1

    Anlage einer Blumenwiese zur Unterstützung von Bienen und anderen Insekten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 8.2

    Fußgängerquerung auf dem Düesbergweg im Bereich Clemenshospital/Gnadenkirche/KiTa Kanalhaie einrichten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  21. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.