Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 20. August 2020, 17:04-20:32 Uhr
Forum für Schule und Kultur, Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anliegen des Jugendrates

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Sanierung Paul-Gerhardt-Straße Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 10.01.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Anfrage zur künftigen Nutzung / Zwischennutzung des Schulzentrums Roxel Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 07.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  9. 5

    Berichte

  10. 5.1

    Information der politischen Gremien zu Bauleitplanverfahren im Falle einer notwendigen erneuten öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Unfallhäufungsstelle Dingbängerweg / Sentruper Straße - neue Lichtsignalanlage Baubeschluss der Unfallkommission

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6

    Entscheidungen

  13. 6.1

    Vergabe eines Zuschusses zu einer privaten denkmalpflegerischen Maßnahme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.2

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West im Haushaltsjahr 2020 -Spielplätze Lindenbreie und Wierling

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Anhörungen

  16. 7.1

    Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.2

    LeosGate Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Co-Working und Co-Living] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  18. 7.3

    Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  19. 7.4

    4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.5

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.6

    Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße [Entwicklung von Wohnbauland] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.7

    Konzept zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Sentruper Höhe (Waldeyerstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  23. 7.7.1

    Neugestaltung des zentralen Bereichs der Sentruper Höhe Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2015

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  24. 7.8

    Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V. Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.9

    Weseler Straße – Verbesserung der Radverkehrsführung zwischen Heroldstraße und Untietheide Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.10

    Veloroute Münster-Altenberge: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  27. 7.11

    Veloroute Münster-Senden über Albachten: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  28. 7.12

    Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  29. 7.13

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

  30. 7.13.1

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.14

    Kindertagesbetreuungsbericht 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.15

    Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.16

    Segelclub Hansa Münster e. V., Werkstattsanierung hier: förderungsunschädlicher vorzeitiger Baubeginn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 7.17

    MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 7.18

    Gievenbeck in den Fokus nehmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  37. 8.1

    Lärmschutz Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 8.2

    Vielfalt statt Steine Schon im B-Plan-Verfahren graue Schottergärten ausschließen Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  39. 8.3

    Grünstreifen an Straßen und Wiesen in Parks weniger mähen - Entwicklung von Blühstreifen und blühenden Wiesen Antrag der SPD-Fraktion vom 28.07.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  40. 8.4

    Standort der Erstaufnahmeeinrichtung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 21.06.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 8.5

    Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Osthofstraße ausdehnen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 03.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  42. 8.6

    Geschwindigkeitsreduzierung Rüschhausweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  43. 8.7

    Ampelschaltung am Coesfelder Kreuz fahrradfreundlicher gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  44. 8.8

    Gastronomie in Gievenbeck und anderen Stadtteilen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  45. 8.9

    Pflegeinfrastruktur im Westen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 08.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  46. 8.10

    Müllsammelbehälter an der Wiese am Horstmarer Landweg Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  47. 8.11

    Bereitstellung von ausreichendem und preisgünstigem Wohnraum in Albachten Ost Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  48. 8.12

    Fußgänger-/Radverkehr auf der Dülmener Straße L551 zwischen Albachten Kreisverkehr und Senden Bösensell schützen Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  49. 8.13

    Errichtung eines Fuß-/Radweges auf der Lindenallee (K30) zwischen Freie Flur und Alvingheide (K31) in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  50. 8.14

    Entwicklung Pienersallee/Bahnhaltepunkt Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  51. 8.15

    Fahrrad- und Fußgängerbrücke Nottulner Landweg - A1 - Alte Landstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  52. 8.16

    Erweiterung Gewerbegebiet + Verlagerung Recyclinghof Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  53. 8.17

    Nordumgehung bauen - Ortskern entlasten Verkehrskonzept Kreuzung "Tilbecker Straße - Pienersallee" + Kreuzung "Auf dem Dorn - Annette-von-Droste-Hülshoff-Straße" Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  54. 8.18

    Entwicklung alter Standort Feuerwehrgerätehaus - Thieplatz Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  55. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  56. 9.1

    Steigerung der Leistungsfähigkeit der Kreuzung L 551, K 60, L 529 in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2015

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 9.2

    Ergänzung an der Lichtsignalanlage Kreuzung Osthofstraße - Am Kämpken - Steinkuhle Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2018

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 9.3

    Änderung der Ampelphasen der Fußgängerampel Osthofstraße - Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 9.4

    Fuß- und Radweg Am Rohrbusch in Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2017

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 9.5

    Verkehrskonzept für Albachten Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2017

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 9.6

    Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2018

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 9.7

    Masterplan Gievenbeck 2040 entwickeln Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 9.8

    E-Mobilität in Albachten Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  64. 9.9

    Mobiles Dialogdisplay auf der Straße Oberort - stadteinwärts vor dem Ortseingang - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 9.10

    Schaffung von Lademöglichkeiten für E-Autos in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  66. 9.11

    Zukunft der Erstaufnahmeeinrichtung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  67. 9.12

    Aufstellung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzepts für Gievenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  68. 9.13

    Eine Pumptrack-Anlage für Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  69. 9.14

    Installierung von Durchfahrtsperren/Felssteinen zwischen den Straßen Am Haselhof/Kleine Breikamp Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  70. 9.15

    Verlängerung des Fußweges hinter dem Rölverdurchlass in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  71. 9.16

    Geh- und Radweg vom Twenteweg zum Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  72. 9.17

    Aufstellung von mobilen Dialogdisplays auf der Sentruper Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  73. 9.18

    Schleichwege an den Rastanlagen Münsterland-Ost und -West schließen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.12.2019

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  74. 9.19

    Zusätzliche Fahrrad-Bügel an den Bushaltestellen Technologiepark B und Abzweig Wilkinghege stadteinwärts Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  75. 10

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.