Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 18. Juni 2020, 17:01-19:13 Uhr
Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums, Dieckmannstraße 141, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
2.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
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4
Anfragen
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4.1
Straßenlaternen innerhalb Roxel auf "LED-Technik" umstellen Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 10.01.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Spielplatz im Landschaftspark Kinderbach Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Berichte
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5.1
Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Stadtteilentwicklungskonzept Nienberge / Häger
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.4
Sportstättenentwicklung und kommunale Sportförderung, hier: Zuschussanträge der Mitgliedsvereine des Stadtsportbund Münster e. V. für 2021 ff.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.2
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 4 Münster-Albachten/Mecklenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.3
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 7 Münster-Nienberge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West im Haushaltsjahr 2020 - Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.5
Sitzgelegenheit am Fußweg entlang Christoph-Bernhard-Graben Antrag lfd. Nr. A-W/0025/2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.5.1
Sitzgelegenheit am Fußweg entlang Christoph-Bernhard-Graben Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
7
Anhörungen
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7.1
Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.2
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7.4
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Gievenbecker Reihe (B-Plan 410) - Erneuerung einer Schmutzwasserleitung zur Vorflut der Oxford Kaserne zwischen Gievenbecker Reihe und Potstiege - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6
Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7.1
Verlagerung des Schulstandortes in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2019
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
7.8
Kommunale Sportförderung, hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.9
SC Hansa Münster e. V., Brandschutzmaßnahmen und Sanierungen im Clubhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.10
Kita Oxford Errichtung einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.11
Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Verbesserte Sicherheit an der Ausfahrt der Offerkämpe zur Straße Oberort Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Anpassung der Verkehrsinfrastruktur Ausweitung des Leistungsangebotes der Buslinie 15 prüfen Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.3
Tempo 30 für den Rüschhausweg Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Kapazitäten von Müllsammelbehältern in Gievenbeck erweitern Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.5
Aufstellung von Sitzbänken im Grünzug Kinderbachtal Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.6
Anpassung der Verkehrsinfrastruktur 30-Minuten-Takt Bahnhof Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.7
Errichtung eines Dirtparks in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.8
Versenkbaren Poller zwischen den Straßen Rottkamp und Wierling erneuern Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.9
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf der Brockmannstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.10
Verlängerung des Fußweges hinter dem Rölverdurchlass in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.11
Lückenschluss Radweg Tilbecker Straße/L843 im Bereich des Bahnüberganges Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.12
Geh- und Radweg vom Twenteweg zum Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.13
Verkehrssicherheit Roxel: Roxel Nord / Havixbecker Straße Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.14
Aufstellung von mobilen Dialogdisplays auf der Sentruper Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.15
Beidseitige Beschilderung der Sentruper Straße als Tempo 30 Zone Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.16
Beschilderung Durchfahrverbot für LKW optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Ausleuchtung Radweg entlang Roxeler Straße Antrag der CDU-Frakton vom 12.01.2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Schrankensicherung des BÜ / Kreuzungsbereiches der Baumbergebahn (Coesfeld-Münster) mit der Weseler Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 17.07.2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.3
Zustimmung von Baumfällungen im Bezirk West Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.4
Einrichtung einer neuen Buslinie zwischen Senden und Coesfelder Kreuz Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.