Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/7699/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0800/2020
   • Berichtsvorlage
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • Vorlagen V/0800/2020/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
6. 4

   Berichte

7. 4.1

   Fahrradstraße Hittorfstraße - mündlicher Bericht

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 4.2

   Denkmalförderung Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Deutsche Stiftung Denkmalschutz 2020

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0668/2020
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
9. 5

   Entscheidungen

10. 5.1

    Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0663/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
11. 5.2

    Hermannstraße – Alte St. Josefschule - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0696/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Mitte V 0696 2020 Hermannstr Anlage DIN A 4
12. 5.3

    Sanierung des Spielplatzes Stadtpark Wienburg im Stadtbezirk Münster-Mitte im Haushaltsjahr 2020 - Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0680/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage Lageplan SP Stadtpark Wienburg
13. 6

    Anhörungen

14. 6.1

    Bergstraße - Buddenstraße bis Tibusstraße - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0598/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Bergstraße Blatt 1 DIN-A4
15. 6.2

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0638/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0638-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
16. 6.3

    Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen [Kaiflächen südlich Stadthafen I] Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0649/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0649-2020-Anlage-1-Planverkleinerung
17. 6.4

    Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0672/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 09 V 0672 2020 Karte Martiniviertel
18. 6.5

    Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster" - Grüne Welle für den Radverkehr Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0674/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
19. 6.6

    Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0097/2020/2
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
20. 6.7

    Veloroute Münster-Altenberge: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0650/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
21. 6.8

    Veloroute Münster-Senden über Albachten: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0664/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbreich
22. 6.9

    Veloroute Münster-Ascheberg: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0676/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
23. 6.10

    Veloroute 11 Münster-Telgte, Teilabschnitt Bohlweg - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0703/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Ausbauquerschnitt A-A
24. 6.11

    Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0418/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1
25. 6.12

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0586/2020/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage A
    • Ad-hoc-Beschluss Realschule im Kreuzviertel 0620
26. 6.12.1

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

    • Vorlagen V/0586/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Ad-hoc-Beschluss RiK 0620
27. 6.13

    Kindertagesbetreuungsbericht 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0468/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • KTBB 2020 PDF-Datei
28. 6.14

    Segelclub Hansa Münster e. V., Werkstattsanierung hier: förderungsunschädlicher vorzeitiger Baubeginn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0577/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
29. 6.15

    Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0315/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
30. 6.16

    Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0372/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zusammenfassung Evaluierung
31. 6.17

    Sanierung der Entwässerung und des Schulhofs (Freianlagen) am Ratsgymnasium - Planungs- und Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0517/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
32. 6.18

    Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag

    • Vorlagen V/0728/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
33. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

34. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

35. 8.1

    Parkplatz- und Verkehrssituation am Alten Steinweg prüfen und optimieren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0002/2020
    • Anregung AnM 0002 2020
    • Stellungnahme zur Anregung AnM-0002-2020 (nicht barrierefrei)
36. 8.2

    Parksuchverkehr und Rückstau in der Pferdegasse und in der Königsstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Mitte AFM/0001/2020
    • Anfrage AFM-0001-2020
37. 8.3

    Weiterentwicklung des historischen Stadtkerns insbesondere im Bereich Domplatz/Pferdegasse (Parken, Busverkehr, Wochenmarkt)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Mitte AFM/0002/2020
    • Anfrage AFM-0002-2020
38. 8.4

    Genehmigung der Außengastronomie am Verspoel 6

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Mitte AFM/0003/2020
    • AFM-0003-2020
    • Stellungnahme zur-Anfrage AFM-0003-2020 (nicht barrierefrei)
39. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

40. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.