Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/7759/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0570/2020/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0570/2020
   • Berichtsvorlage
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte für das Jahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0545/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
8. 4.2

   Markweg / Stettiner Straße: Schulwegsicherung durch vorgezogene Seitenräume - Baubeschluss Straßenbau -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0248/2020/1
   • Beschlussvorlage
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
   • Anlage A
9. 4.2.1

   Markweg / Stettiner Straße: Schulwegsicherung durch vorgezogene Seitenräume - Baubeschluss Straßenbau -

   • Vorlagen V/0248/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • BV West V 0248 2020 Markweg Stettiner Strasse Schulwegsicherung Anlage 1
10. 4.3

    Dauerhafte Aufstellung der Skulptur "münsters GESCHICHTE VON UNTEN" am Servatiiplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0491/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
11. 4.4

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte im Haushaltsjahr 2020 - Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0481/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 SP 22902 Wilhelmstraße MUE-SAN SP-M 2020 A3 M200
12. 5

    Anhörungen

13. 5.1

    Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum (B-Side) und zu einer Sporteinrichtung (RVM)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0001/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 0001-2020 Anlagen 1-4 Vorlage Druck
14. 5.2

    Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0104/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2019
15. 5.3

    Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße [ehemaliges Landesgesundheitszentrum] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0399/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0399-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
16. 5.4

    Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0312/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: technische Musterzeichnung
17. 5.5

    Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0419/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0419 2020
18. 5.6

    Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung eines weiteren Sporthallensegments

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0420/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 2 V 0420 2020
19. 5.7

    Kommunale Sportförderung, hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0370/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
20. 5.8

    SC Hansa Münster e. V., Brandschutzmaßnahmen und Sanierungen im Clubhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0434/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 5.9

    Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0516/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Anregung 24GO 2019-00228 geschwärzt
22. 5.10

    Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmalen im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0275/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
23. 5.11

    Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit einschl. Neugestaltung der Schulhoffläche - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0338/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 338-2020 Anlage2
24. 5.12

    Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0448/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 448 2020-Anlage1-2
25. 5.13

    Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0169/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0169 2020
26. 5.14

    Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0372/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zusammenfassung Evaluierung
27. 5.15

    Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit -Planungs- und Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0471/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0471-2020 Anlage 1 Lageplan S22.04 Geamtkonzept
28. 6

    Berichte

29. 6.1

    Sportstättenentwicklung und kommunale Sportförderung, hier: Zuschussanträge der Mitgliedsvereine des Stadtsportbund Münster e. V. für 2021 ff.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0389/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • 2020 04 30 Vorlage Eingang Anlage1
30. 7

    Straßenumbenennung "Danziger Freiheit"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0002/2020
    • Antrag A-M 0002 2020
31. 8

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

32. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.