Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 3. Dezember 2020, 17:03-19:04 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
-
2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
-
2.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
-
4.1
Anfrage zur künftigen Nutzung / Zwischennutzung des Schulzentrums Roxel Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 07.08.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Entscheidungen
-
5.1
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West -Festlegung der Rangfolge 2021 als Grundlage für die Haushaltsplanung 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Errichtung des naturnahen Spielplatzes Im Kinderbachtal im nördlichen Teilbereich der Parkanlage Kinderbachtal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anhörungen
-
6.1
Hermannschule Münster Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit Peter-Wust-Schule Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 4-Zügigkeit Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.2
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule in Münster-Nienberge Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit Neugestaltung der Schulhofflächen Melanchthonschule Münster Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Einfachsporthalle in z wei Bauabschnitten Planung der Freianlagen Beschluss zur Durchführung der nichtoffenen Architektenwettbewerbe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7
Neue Anregungen/Anträge
-
7.1
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Isolde-Kurz-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Radweg an der Von-Esmarch-Straße erneuern Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Bahnhof Roxel: Zuwegung vom Nottulner Landweg Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Zuschuss der Bezirksvertretung Münster-West für den Verein Herzkranke Kinder e. V. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
-
8.1
Appelbreistiege radverkehrsfreundlicher gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.12.2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Feuerwehrstandort Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Aufstellung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzepts für Gievenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Tempo 30 für den Rüschhausweg Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Versenkbaren Poller zwischen den Straßen Rottkamp und Wierling erneuern Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf der Brockmannstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.7
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Osthofstraße ausdehnen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 03.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.8
Geschwindigkeitsreduzierung Rüschhausweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.9
Pflegeinfrastruktur im Westen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 08.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.