Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 11. Februar 2021, 17:20-22:23 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Antrag A-W/0002/2020 - Appelbreistiege radverkehrsfreundlicher gestalten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.2
Anträge A-W/0024/2020 und A-W/0048/2020 - Geschwindigkeitsreduzierung für den Rüschhausweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.3
Bundesfinanzschule - Bau Ausweichparkplätze/Lagerplatz - Maßnahmen für die Froschwanderung Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
4.4
Sachstand zum Bebauungsplan 601: Gievenbeck - Appelbreistiege/Von-Esmarch-Straße (Studierendenwohnungen / Kindertagesstätte) Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.5
Sachstand illegale Baumfällungen in Mecklenbeck Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.02.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
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5.1
Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge – Ortskern [Neubau Lydia-Gemeindezentrum und Wohnen] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.2
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck – Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Ehemalige Peter-Wust-Schule 2 (Schürbusch 45 in 48163 Münster): Reaktivierung des ehem. Schulgebäudes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7
Anhörungen
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7.1
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Waltraut-Seitter-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.1.1
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Henriette-Son-Straße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der SPD-Fraktion und der Einzelvertreter der Parteien Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.)
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Bebauungsplan Nr. 621: Nienberge - Vögedingplatz / Alhardstraße [Feuerwehrstandort] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
64. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.5
Dingbängerweg - Zwei Querungshilfen im Bereich zwischen Weseler Straße und Mecklenbecker Straße Planungs - und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.6
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Sonja-Kutner-Weg (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Rückkehr zu einer verbindlichen Landschaftsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.8
Änderung der Straßenreinigungssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.9
Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
8
Entwurf des Haushaltsplanes 2021
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8.1
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Neue Anregungen/Anträge
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9.1
Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Rüschhausweg/Toppheideweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen//GAL vom 01.12.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.2
Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten: Querungshilfe Arnheimweg am Gievenbach prüfen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.3
Anregung an den Rat der Stadt Münster: Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.4
Wanderweg entlang der Aa vom Aasee durch den Westen Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.5
Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladepunkten Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.6
Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots auf der Straße Bernings Kotten Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.7
Maßnahmen zur Minimierung der Unfallgefährdung beim Abbiegen von "Am Braaken" auf die "Altenberger Straße" Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.8
Wandererparkplatz und Überholverbot im Bereich Vorbergshügel (Hägerstraße) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.9
Verkehrliches Maßnahmenprogramm "Verlegung Heroldstraße / Bahnhaltepunkt Mecklenbeck" Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.10
Ertüchtigung der Schmeddingstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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10.1
Dialogdisplay Isolde-Kurz-Straße
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10.1.1
Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays auf der Isolde-Kurz-Straße zwischen den Bushaltestellen Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.1.2
Ortsfeste Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays in Nienberge auf der Isolde-Kurz-Straße in Fahrtrichtung Hermann-Hesse-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10.2
Lückenschluss Radweg Tilbecker Straße/L843 im Bereich des Bahnüberganges Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.3
Beidseitige Beschilderung der Sentruper Straße als Tempo 30 Zone Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.4
Beschilderung Durchfahrverbot für LKW optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.5
Lärmschutz Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.6
Grünstreifen an Straßen und Wiesen in Parks weniger mähen - Entwicklung von Blühstreifen und blühenden Wiesen Antrag der SPD-Fraktion vom 28.07.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.7
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Isolde-Kurz-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
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