Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 8. Dezember 2020, 17:00 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Entscheidungen
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5.1
Bestellung von Trägervertreterinnen/Trägervertretern für städt. Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Kindertageseinrichtung Rumphorst - Kindertageseinrichtung Am Inselbogen - Kindertageseinrichtung An der Gartenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Wahl oder Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1 Münster-Altstadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
5.3
Überprüfung von Straßennamen der 1930er Jahre und Umbenennung der Danziger Freiheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.4
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte – Festlegung der Reihenfolge 2021 – Grundlage für die Haushaltsberatung 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anhörungen
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6.1
Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße [Aaseestadt]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.3
Errichtungsbeschluss: Dauerhafter Ersatzbau einer Kindertageseinrichtung am Standort Alte Mauritzschule im Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Interimsmaßnahme zum Erhalt der Betreuungsplätze der Kita Regenbogenkinder e.V. - Errichtungsbeschluss für einen Ein-Gruppen-Pavillon am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Hermannschule Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit Peter-Wust-Schule Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 4-Zügigkeit Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.6
Erweiterung der Interimsmensa an der Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.