Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/7921/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0058/2021
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 4.1

   Überprüfung von Straßennamen Ausweitung des Prüfauftrags Beschluss aus der Sitzung vom 08.12.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
7. 5

   Anhörungen

8. 5.1

   2. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße [Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße]

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0966/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-0966-2020--Anlage-1-Geltungsbereich
9. 5.2

   1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg [HafenMarkt] Beschluss der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

   • Vorlagen V/1062/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-1062-2020-Anlage-1-Doku-Infomesse
10. 5.3

    Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0728/2020/1
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
11. 5.3.1

    Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0728/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 5.4

    Am Mittelhafen - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1047/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 1047 2020 Am Mittelhafen Strassenausbau B Plan 541 Anlage 1
13. 5.5

    Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1052/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Qualitaetsstandards Mobilstationen
14. 5.6

    Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1063/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1
15. 5.7

    Kanalerneuerung "Sertürnerstraße/Rishon-Le-Zion-Ring" - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1074/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 1074 2020 Kanalerneuerung Sertuernerstr Le Zion Ring Anlage 1 Lageplan u Laengsschnitt A4
16. 5.8

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße im Stadtteil Uppenberg, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1042/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 2 Auswertungsformulare
17. 5.9

    Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0113/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 113 2021 Anlage 1 Baupläne
18. 5.10

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0006/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Änderungssatzung
19. 5.11

    Feuer- und Rettungswache 1, Erneuerung der Toranlagen zum Innenhof - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0019/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 19-2021-Anlage2
20. 5.12

    Stadthaus 2 - Erneuerung Gebäudesystemtechnik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0036/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Kostenschätzung
21. 5.13

    Baubeschluss Energetische Sanierung der Erich-Kästner- und Pötterhoek-Schule (Pötterhoek 44 & 49,48145 Münster) inklusive Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung und Verbesserung der Barrierefreiheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0119/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Pläne Erich-Kästner-Schule
22. 5.14

    Landschaftsplan Roxeler Riedel - Rückkehr zu einer verbindlichen Landschaftsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0013/2021
    • V/0013/2021 Beschlussvorlage
    • V/0013/2021 Anlage A
    • V/0013/2021 Anlage 1 realisierte Bepflanzungen
23. 6

    Berichte

24. 6.1

    Veloroute Münster-Telgte, Teilabschnitt Bohlweg: verkehrliche Veränderungen und Öffentlichkeitsarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0041/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
25. 7

    Haushalt

26. 7.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0120/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
27. 7.2

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2019-2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
28. 8

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

29. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.