Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/7882/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung durch den Bezirksbürgermeister

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Verkehrssituation im Bereich An der Alten Kirche sowie im Kreuzungsbereich An der Alten Kirche/Karl-Immelmann-Straße/Albertsheide verbessern bzw. entschärfen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0996/2020
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Berichte

6. 4.1

   Gestaltungskonzept für die Ortsmitte Amelsbüren - Beginn der Beteiligung im Stadttteil

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
7. 4.2

   Vorstellung der neuen Stadtteilmanagerin für Hiltrup

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 5

   Entscheidungen

9. 5.1

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reihenfolge 2021 - Grundlage für die Haushaltsplanungen 2021

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0866/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1: Bewertung der Spielplätze im Stadtbezirk Münster-Hiltrup (Stand 05.11.2020)
10. 5.2

    Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk Hiltrup, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0959/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 959-2020-Anlage1
11. 5.3

    Bestellung einer Trägervertreterin / eines Trägervertreters für die städt. Kindertageseinrichtung Burgwall, Böttcherstraße 2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0999/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 5.4

    Zuschuss zur Weihnachtsbeleuchtung Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
13. 6

    Anträge

14. 6.1

    Larm- und Müllsituation am östlichen Kanalufer zw. Prinzbrücke und dem Ende der Bebauung an der Straße Zum Hiltruper See (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0003/2020
    • Antrag A-H-0003-2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0003/2020 (nicht barrierefrei)
15. 6.2

    Verkehrssicherheit auf der Straße "Am Dornbusch" kurzfristig erhöhen (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0005/2020
    • Antrag A-H-0005-2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0005/2020 (nicht barrierefrei)
16. 6.3

    Wohnraum für Feuerwehrbeschäftigte schaffen (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0010/2020
    • Antrag A-H-0010-2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H-0010-2020 (nicht barrierefrei)
17. 6.4

    Luft für die Radstation am Hiltruper Bahnhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0013/2020
    • Antrag A-H-0013-2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0013/2020 (nicht barrierefrei)
18. 6.5

    Transparenz für die neuen BV-Mitglieder (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0021/2020
    • Antrag A/H-0021-2020
19. 6.6

    Bericht der Verwaltung zu den Planungen der Veloroute Ascheberg-Amelsbüren-MünsterCity (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0022/2020
    • Antrag A/H-0022-2020
20. 6.7

    Anlegen von Blüh- und Wildblumenwiesen in Amelsbüren-Süd (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0023/2020
    • Antrag A/H-0023-2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0023/2020
21. 6.8

    Bericht der Verwaltung zum Stadtteilentwicklungskonzept für Hiltrup-Ost (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0024/2020
    • Antrag A-H/0024/2020
22. 6.9

    Sauberkeit in Berg Fidel verbessern (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0025/2020
    • Antrag A-H/0025/2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0025/2020 (nicht barrierefrei)
23. 6.10

    Die Bürger*innen nicht im Regen stehen lassen: Bus-Wartehäuschen für "Abzweig Hiltrup" & "Berg Fidel" (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0026/2020
    • Antrag A-H/0026/2020
24. 6.11

    Skateranlage für Amelsbüren (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0027/2020
    • Antrag A-H/0027/2020
25. 7

    Anregungen

26. 7.1

    Das neu entstehende Baugebiet in Hiltrup-Ost wird als "Ökosiedlung" geplant (Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.11.2020)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0006/2020
    • Anregung AnH/0006/2020
27. 7.2

    Öffentliche Steg-Anlage am DEK in Hiltrup errichten Anregung der SPD-Fraktion vom 21.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0007/2020
    • Anregung AnH/0007/2020
    • Stellungnahme zur Anregung AnH-0007-2020 (nicht barrierefrei)
28. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.