Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/7920/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   - Verkehrssicherheitsmaßnahmen an der Kita "Lucki Kids", Max-Winkelmann-Straße - Schwimmbad im "Weißen Riesen" wieder in Betrieb nehmen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0059/2021
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen (V/0982/2020)"

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
6. 3.2

   Zielsetzung und Verfahrensverlauf "Integriertes Entwicklungskonzept für den Stadtteil Berg Fidel"

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
7. 3.3

   Sachstandsbericht zum Stadtteilentwicklungskonzept für Hiltrup-Ost

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 4

   Entscheidungen

9. 4.1

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reihenfolge 2021 - Grundlage für die Haushaltsplanungen 2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0866/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1: Bewertung der Spielplätze im Stadtbezirk Münster-Hiltrup (Stand 05.11.2020)
10. 4.2

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für das Haushaltsjahr 2021 (im Rahmen des Haushaltsplanes)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
11. 5

    Anhörungen

12. 5.1

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung An der Hiltruper Baumschule im Stadtteil Hiltrup, Bezirk Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1046/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 2 Auswertungsformulare
13. 5.2

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0006/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Änderungssatzung
14. 5.3

    Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 12. April 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0083/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 5.4

    Machbarkeitsstudie für einen Bahnhaltepunkt im Bereich Münster-Geist/Preußenstadion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0087/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
16. 5.5

    Zuschuss Citymanagement Hiltrup für die Jahre 2022 und 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0111/2021
    • Beschlussvorlage
17. 5.6

    Beratung des Haushaltsplanes 2021 sowie Ergebnis und Finanzplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
18. 6

    Anträge

19. 6.1

    Transparenz für die neuen BV-Mitglieder (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0021/2020
    • Antrag A/H-0021-2020
20. 6.2

    Skateranlage für Amelsbüren (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0027/2020
    • Antrag A-H/0027/2020
21. 6.3

    Verkehrssituation im Stadtteil Amelsbüren verbessern (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0029/2020
    • Antrag A-H/0029/2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0029/2020 (nicht barrierefrei)
22. 6.4

    Fahrradanlehnbügel am Parkplatz Hiltruper See/Hohe Ward, nahe Westfalenstraße (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 26.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0001/2021
    • Antrag A-H/0001/2021
    • Stellungnahme zum A-H/0001/2021 (nicht barrierefrei)
23. 6.5

    Verschiedene Standorte für E-Ladesäulen in unseren 3 Stadtbezirken prüfen (Antrag der FDP vom 27.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0002/2021
    • Antrag A-H-0002-2021
24. 6.6

    Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Marktplatz in Hiltrup und/oder auf dem Eckgrundstück Marktallee - Hülsebrockstraße (Antrag der FDP vom 27.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0003/2021
    • Antrag A-H/0003/2021
25. 6.7

    Zustand der Wegeverbindungen in Amelsbüren, Berg Fidel und Hiltrup in den Grünzügen und Verbindungen zwischen den Ortsteilen überprüfen und Schäden beseitigen (Antrag der FDP vom 27.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0004/2021
    • Antrag A-H/0004/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H-0004-2021 (nicht barrierefrei)
26. 6.8

    Das Parken von PKW Anhängern auf dem Park & Ride Parkplatz an der Autobahnauffahrt Münster Hiltrup soll durch ein entsprechendes Verkehrszeichen verboten werden (Antrag der FDP vom 27.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0005/2021
    • Antrag A-H/0005/2021
27. 6.9

    Öffentliche Beachvolleyball-Plätze am Kanal schaffen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0006/2021
    • Antrag A-H/0006/2021
28. 6.10

    Ein Bürger*innen-Wald für den Stadtbezirk Hiltrup! (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0007/2021
    • Antrag A-H/0007/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0007/2021 (nicht barrierefrei)
29. 6.11

    Erneuerung von Bänken und Müllbehältern in Berg Fidel (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0008/2021
    • Antrag A-H/0008/2021
30. 6.12

    Beschilderte Wege und Übersichtskarten für die Hohe Ward (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0009/2021
    • Antrag A-H/0009/2021
31. 7

    Anregungen

32. 7.1

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf den Straßen Feuerstiege und Hartmannsbrook (Anregung der CDU-Fraktion vom 11.12.2020)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0008/2020
    • Anregung AnH-0008-2020
33. 7.2

    E-Ladestation für E-Autos und Pedelecs/Ebikes auf dem Parkplatz an der Turnhalle des Kant-Gymnasiums (Anregung der CDU-Fraktion vom 16.12.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0009/2020
    • Anregung AnH-0009-2020
34. 7.3

    E-Ladestation für Pedelecs/Ebikes auf dem "Dorfplatz" in Amelsbüren (Ecke Ottmarsbocholter Straße/Auf der Woort) (Anregung der CDU-Fraktion vom 22.12.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0001/2021
    • Anregung AnH/0001/2021
35. 7.4

    Mehr Sauberkeit für Hiltrup (Anregung der CDU-Fraktion vom 13.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0002/2021
    • Anregung AnH/0002/2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnH/0002/2021
36. 7.5

    Altglascontainer im Ortskern von Amelsbüren unsichtbar machen (Anregung der CDU-Fraktion vom 29.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0003/2021
    • Anregung AnH-0003-2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnH/0003/2021 (nicht barrierefrei)
37. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.