Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 9. Dezember 2020, 16:09-21:12 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 MünsterParkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  5. 4

    Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

  6. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  7. 5

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 6

    Finanzierung des Impfzentrums in der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    Konzernabschluss 2019 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 8

    Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 9

    Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2019 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2019 und Rückgewährung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 10

    Erhöhung des Stammkapitals der Bädermanagement Münster GmbH durch die alleinige Gesellschafterin Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 11

    NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2018 (Entwurf)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 12

    Jahresabschluss 2019 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 13

    Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten

  16. 13.1

    Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 13.2

    Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 13.3

    Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 13.4

    Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 13.5

    Abfallgebühren 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 13.6

    Straßenreinigungsgebühren 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 14

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2021 - Finanzplan 2021 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 15

    Anträge an den Rat Nr. A-R/0038/2020 "Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen" und A-R/0044/2020 "Hundesteuer abschaffen der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 16

    Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 17

    Digitalpakt II: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms; Anschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 18

    Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Festlegung von Maßnahmen zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Kapitel 2 zur Verbesserung der Schulinfrastruktur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 19

    Stadion an der Hammer Straße: Zuschuss an den SC Preußen Münster im Jahr 2021 und Finanzierung sicherheitsrelevanter Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 20

    Anpassung des Baukostenzuschusses des Sportvereins Shotokan Karate Dojo Münster e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 21

    Errichtungsbeschluss: Dauerhafter Ersatzbau einer Kindertageseinrichtung am Standort Alte Mauritzschule im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 22

    Interimsmaßnahme zum Erhalt der Betreuungsplätze der Kita Regenbogenkinder e.V. - Errichtungsbeschluss für einen Ein-Gruppen-Pavillon am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 23

    Stiftung Bürgerwaisenhaus / Erweiterung des Stiftungszwecks - Satzungsänderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 24

    Hermannschule Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit Peter-Wust-Schule Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 4-Zügigkeit Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbs

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 25

    Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule in Nienberge Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit Neugestaltung der Schulhofflächen Melanchthonschule Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Einfachsporthalle in zwei Bauabschnitten Planung der Freianlagen Beschluss zur Durchführung der nichtoffenen Architektenwettbewerbe

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 26

    Bauleitplanung

  35. 26.1

    Stadtbezirk Mitte

  36. 26.1.1

    Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße [Aaseestadt]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 27

    Anmietung einer Containeranlage und Verlängerung der Anmietung einer Containeranlage zur interimsweisen Nutzung als Mensa an der Mathilde-Anneke-Schule, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  38. 28

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.