Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 10. Februar 2021, 16:05-19:15 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3

    Vorgesehen für die Sitzung des Rates

  5. 3.1

    Wahlprüfungsverfahren zur Wahl des Oberbürgermeisters, der Kommunalwahlen und zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates in der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3.2

    Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3.3

    Besetzung der Einigungsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 3.4

    Wirtschaftsplan 2021 der citeq

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 3.5

    Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster Ratsantrag A-R/0045/2020 "Glasfasernetz für Münster"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 3.6

    Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 3.7

    Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  12. 3.8

    Teilnahme am Förderaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 3.9

    Leerung der städtischen Parkscheinautomaten und Parkuhren - Dauerhafte Vergabe an einen externen Dienstleister

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 3.10

    Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  15. 3.10.1

    Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen

  16. 3.11

    Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 3.12

    Errichtung von zwei neuen Bildungsgängen an der Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement am Anne-Frank-Berufskolleg zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 3.13

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  19. 3.14

    Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  20. 3.15

    Beirat für Klimaschutz: Berufung neuer Mitglieder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 3.16

    Bauleitplanung

  22. 3.16.1

    Stadtbezirk Südost

  23. 3.16.1.1

    78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  24. 3.16.1.1.1

    78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss

  25. 3.16.1.2

    109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner-Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg Beschluss zur Änderung [Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 3.16.2

    Stadtbezirk Ost

  27. 3.16.2.1

    Vorhabenbezogene 15. Änderung des Bebauungsplans HAN 3: Handorf - Ortslage im Bereich südlich Sudmühlenstraße / westlich Handorfer Straße [Nachfolgenutzung Tankstelle Handorf] Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 3.16.2.2

    Bebauungsplan Nr. 589: St. Mauritz - Maikottenweg / B 51 / Graelbach Beschluss zur Aufstellung [Wohngebiet Maikottenweg]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  29. 3.17

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 3.17.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

  31. 4

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

  32. 4.1

    Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  33. 4.2

    Kostenlose FFP2-Masken für Münster-Pass-Inhaber*innen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  34. 4.3

    Kommunalen Digitalpakt schmieden - Digitale Endgeräte in Schulen jetzt

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  35. 5

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

  36. 5.1

    Aus der Pandemie lernen: Digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  37. 5.2

    Bildung ernst nehmen: Münster als Stadt der Bildung und Wissenschaft weiterhin stärken - Schulentwicklungsplanung vorantreiben

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  38. 5.3

    Münster muss erreichbar sein - Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  39. 5.4

    Einführung eines Kulturtickets für Auszubildende

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  40. 5.5

    Was kommt nach der Einkaufsstraße?

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  41. 5.6

    IT-Strukturen und -Prozesse der Stadt Münster evaluieren und verbessern

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  42. 5.7

    Teilnahme an der „StädteChallenge Faktor 2“ als Beitrag zum Klimaschutz

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  43. 5.8

    Planerische, regulatorische oder finanzielle Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  44. 5.9

    Den Strukturwandel in der Innenstadt smart gestalten

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  45. 5.10

    Fonds zur Stärkung des Einzelhandels

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  46. 5.11

    Städtische Vermietungssituation unter Corona

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  47. 6

    Vorgesehen für die Sitzung des Hauptausschusses

  48. 6.1

    Mobilitätsangebot („Impftaxi") zur Corona-Schutzimpfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 6.2

    Musik-Campus – Freigabe von bestehenden Haushaltsmitteln – Vergabe von Dienst- oder Lieferleistungen (UVgO/VgV)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  50. 7

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft am 09.02.2021

  51. 7.1

    Jahresabschluss 2019 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 8

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Bauwesen am 02.02.2021

  53. 8.1

    Bäume auf Spielplätzen: Baumbestand auf Standfestigkeit prüfen; Anpassung der Dringlichkeit im Baumkataster - Antrag der SPD-Fraktion an den Fachausschuss vom 16.06.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 8.2

    Errichtung einer Ein-Gruppen-Kita in Pavillonbauweise am Standort Heerdekolleg, Hoppengarten 34, als Interimsmaßnahme - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  55. 9

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 02.02.2021

  56. 9.1

    Aufhebung der Kopplung an die Förderung nach §16i SGB II bei 5,0 VZÄ in der Verkehrsüberwachung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  57. 10

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtentwicklung am 04.02.2021

  58. 10.1

    Ökologische Belange in der Bauleitplanung: Begrünung der Vorgärten und der Flachdächer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  59. 11

    Berichtsvorlagen Bauleitplanung

  60. 11.1

    77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Maikottenweg / B 51 / Graelbach Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung [Wohngebiet Maikottenweg]

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 11.2

    109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg Kenntnisnahme des Planentwurfs zur öffentlichen Auslegung [Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 611: Westlich Albersloher Weg / Nördlich Willy-Brandt-Weg Kenntnisnahme des Planentwurfs zur öffentlichen Auslegung [Neubau Polizeipräsidium]

  63. 12

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.