Hauptausschuss
Mittwoch, 19. Mai 2021, 16:34-21:45 Uhr
Congress Saal, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 MünsterEingang: Congress-Foyer, NordParkmöglichkeit: Parkhaus Stadthaus 3 (Zufahrt über Kiesekamps Mühle)
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Eingänge und Mitteilungen
-
2
Vorgesehen für die Sitzung des Rates am 19.05.2021
-
2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
-
2.2
Tarifmaßnahme Mobilität 01/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. Januar 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des Westfalentarifs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2.3
Zukünftige Klärschlammverwertung Dauerhafte Beteiligung an der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
2.4
Finanzierung des Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft durch die Stadt Münster, vertreten durch das Amt für Mobilität und Tiefbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.5
„Vertiefende Untersuchungen zum Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel„ – Empfehlungen des Gutachters, erhaltungsrechtliche Prüfung, Ergebnisse des kleinräumigen Gentrifizierungsmonitorings und Voraussetzungen zur Umsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
2.5.1
„Vertiefende Untersuchungen zum Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel„ – Empfehlungen des Gutachters, erhaltungsrechtliche Prüfung, Ergebnisse des kleinräumigen Gentrifizierungsmonitorings und Voraussetzungen zur Umsetzung
-
2.6
Einrichtung eines Zentrenfonds
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.7
Zentrenmanagement
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
2.8
Beschluss des Rates vom 09.12.2020 zu den Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.9
Verkehrsversuche
-
2.9.1
Verkehrsversuche 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.9.2
Verkehrsversuch Hörsterstraße - Bült Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2.9.3
Verkehrsversuch Promenadenbevorrechtigung - Neubrückentor Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2.9.4
Verkehrsversuch ÖPNV: Durchgängiger Bussonderfahrstreifen zwischen Ludgeriplatz und Landeshaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
2.10
Radverkehrsinfrastrukturmaßnahme „Flyover Aegidiitor“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2.10.1
Radverkehrsinfrastrukturmaßnahme „Flyover Aegidiitor“
-
2.11
Kindertageseinrichtungen
-
2.11.1
Neubau und Erweiterung der Katholischen Kita St. Agnes an der Herz-Jesu-Kirche, Wolbecker Straße, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.11.2
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Drostebusch (ehemals Kita Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.11.3
Umbau des ehemaligen Hauptzollamts zu einer 9-Gruppen-Kindertageseinrichtung und 2 Großtagespflegestellen in der Sonnenstr. 85-89 in Münster - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
2.12
Umbau der Qualifizierung nach dem Kompetenzorientierten Qualifizierungshandbuch der Kindertagespflege
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.13
Erstattung Eigenanteil für Lernmittel ab dem Schuljahr 2021/2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.14
Vorverlegung des Lehrgangsbeginns auf den 01.08. der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen, Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.15
Anmietung von Magazinflächen für das Stadtarchiv Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.16
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2019/2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.17
Verfahrensordnung Fachbeirat Geschichtsort Villa ten Hompel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
2.18
Zentraldeponie Münster II - Bau und Betrieb eines 4. Bauabschnittes
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
2.19
Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur vollen Dreizügigkeit, mit der Option zur Vierzügigkeit -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.20
Städtische Erbbaurechte - Bericht über die Stellungnahmen der städtischen Tochterunternehmen zur betriebswirtschaftlichen und strategischen Betrachtung von Erbbaurechten (Wohn + Stadtbau GmbH, Stadtwerke Münster GmbH, KonvOY GmbH, WBI GmbH und Wirtschaftsförderung Münster GmbH)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.21
Entwicklung des Westfalen-Geländes in Angelmodde zu einen attraktiven Wohn- und Schulstandort
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.22
Bauleitplanung
-
2.22.1
Stadtbezirk Südost
-
2.22.1.1
1. 116. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost Stadtteil Angelmodde im Bereich östlich Heidestraße / Flaßkuhl Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 624: Angelmodde – Wohngebiet östlich Heidestraße / Flaßkuhl Beschluss zur Aufstellung 3. Bebauungsplan Nr. 625: Angelmodde – Schulstandort östlich Heidestraße / Flaßkuhl Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.22.1.2
1. 107. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich südlich Berdel Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 616: Wolbeck - Südlich Berdel [Wohnen] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2.22.1.3
Bebauungsplan Nr. 595 Teilabschnitt I: Angelmodde - Albersloher Weg / Hiltruper Straße [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
2.22.1.4
Veränderungssperre Nr. 114 für den Bereich Bundesstraße B 51 / Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Albersloher Weg / Theodor-Scheiwe-Straße / Nieberdingstraße / Eulerstraße [Urbane Stadtquartiere südlich des DEK, beiderseits des Albersloher Wegs]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
2.22.1.4.1
Veränderungssperre Nr. 114 für den Bereich Bundesstraße B 51 / Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Albersloher Weg / Theodor-Scheiwe-Straße / Nieberdingstraße / Eulerstraße [Urbane Stadtquartiere südlich des DEK, beiderseits des Albersloher Wegs]
-
2.23
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung (sofortige Beschlussfassung)
-
2.23.1
Stau entsperren – Abgase verringern – Busse beschleunigen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.23.2
Ökologische Landwirtschaft im Münsterland stärken – Bewerbung als Öko-Modellregion auf den Weg bringen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2.23.3
Nahverkehr günstiger machen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
2.23.4
Landesregierung darf Eltern nicht im Regen stehen lassen – Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
2.24
Anträge nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung
-
2.24.1
Grünen Wasserstoff für Münster nutzbar machen Münster baut professionelle Strukturen für die Zukunftstechnologie grüner Wasserstoff auf
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.2
Benennung einer Straße nach Marga Spiegel
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.3
Weichen jetzt richtigstellen: Klimaschutz effizient und mit Strategie angehen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.4
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt –Stadtklima verbessern, Grünoasen schaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.5
Eine Preisoffensive für den ÖPNV: Flexibel, digital, nachhaltig -und machbar
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.6
Wie wird Münster wieder sauberer? Die Stadt geht die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raumes nachdrücklich an
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.7
Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen in der Kinderbetreuung aufgrund der Corona-Betreuung sowie verbindliche Lösungen bis zu den Sommerferien
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.8
Pandemiebedingte Anpassungen zur Erhebung von Elternbeiträgen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.9
Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht an Münsteraner Grundschulen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.10
Freie Fahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst durch Beeinflussung der Ampelsteuerungen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.11
Halle Münsterland für die Zukunft nach Corona aufstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.12
Ein Sport- und Freizeitbad für Münsters Westen: Jetzt mit der Planung beginnen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.13
Mieter*innberatungsscheine gegen Wohnmissstände in Münster jetzt verfügbar machen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.14
Anpassung der Altstadtsatzung und weiterer städtebaulicher Satzungen zur Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen: Solarenergie auch in der Altstadt möglich machen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.15
Das Recht auf Meinungsäußerung und Berücksichtigung junger Menschen auf kommunaler Ebene stärken: Jugendbefragungen in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.16
Versorgungssicherheit bei Schwangerschaftsabbrüchen in Münster - Einrichtung einer Koordinierungsstelle
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.17
Nachtbürgermeister*innen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.18
Pflegeberufebericht Münster auf den Weg bringen - Pflegeausbildung in Münster stärken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
2.24.19
Mit einem Managementkontrakt die Citeq stärken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen Nachtrag -
2.24.20
Biodiversität fördern – Vertrauen pflanzen – gemeinsam
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen Nachtrag -
2.25
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.25.1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
-
2.26
Besetzung der Gremien der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
3
Vorgesehen für die Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2021
-
3.1
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Henriette-Son-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.1.1
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Waltraut-Seitter-Straße
-
4
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 06.05.2021
-
4.1
Anbindung des York-Quartiers an den Albersloher Weg in Höhe Gremmendorfer Weg (B-Plan Nr. 582) - Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Bahnhofsvorplatz - Ostseite; Umgestaltung der Bremer Straße zwischen Hamburger Straße und Schillerstraße im Zuge der Projektentwicklung „Hansator"- Baubeschluss
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.3
Gittruper Straße, vom DEK bis Stadtgrenze - Baubeschluss Erneuerung Fahrbahn, Geh- und Radweg gem. Empfehlung für Radverkehrsanlagen vom DEK bis zur Straße Coermühle -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen am 11.05.2021
-
5.1
Errichtung eines Lagerbehälters und einer Dosieranlage für Kohlenstoff auf der Kläranlage Am Loddenbach - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Canisiusgraben – Umlegung einer Regenwassereinleitung - Baubeschluss Kanalbau / Offenlage -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Erneuerung der Elektro-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik auf der Kläranlage Am Loddenbach - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Piepenbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung von der Telgter Straße bis zur Mündung in die Angel - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Plettendorfstraße / St. Lydia Kirche - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.