Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 23. Juni 2021, 16:10-20:16 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster Eingang Süd Parkmöglichkeit: Parkplatz Süd, Zugang/Zufahrt über: Am Hawerkamp

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Antrag der Ratsgruppe AfD (Nr. A-R/0048/2020) Bekenntnis zu Polizei und Bundeswehr als Teil der staatlichen Sicherheitsarchitektur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A) - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  5. 4

    Verzicht auf die Umbenennung eines Teilstücks der Hiltruper Straße in Petersplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 5

    Digitallabor: Aufnahme des Betriebes in 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Eiliger Handlungsbedarf zur Instandsetzung des Küchenbereichs im Bürgerhaus Bennohaus.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 7

    Beauftragter gegen Antisemitismus im Zuge des neuen landesweiten Meldesystems für Prävention

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    Planfestellungsverfahren Ausbau Dortmund-Ems-Kanal Los 13

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 9

    Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide - Ratsantrag A-R/0007/2020 vom 03.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

  11. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  12. 10

    Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 10.1

    Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022

  14. 11

    Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 12

    5G Mobilfunk-Versorgung im Stadtgebiet Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 13

    1. Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster 2. Satzung zur Änderung der "Entschädigungssatzung Ehrenamtliche Einsatzkräfte"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 14

    Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2018

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 15

    Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 16

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2019 (Beteiligungsbericht 2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 17

    Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 18

    Entwicklung der städtischen Finanzlage

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 19

    Zeitliche Befristungen von städtischen Zuschüssen und Kostenerstattungen an Dritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 20

    Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen: Beschluss zur Planung des Ausbaus der Kläranlage Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 21

    Quartiersentwicklung Kanalkante Südost und gegenüberliegender Teilflächen westlich DEK: Ausschreibung der Konzeptionierung, fachlichen Betreuung, Moderation und Dokumentation eines Werkstattverfahrens sowie städtebaulicher Qualifizierungsverfahren

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 22

    1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 23

    7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2021 - 2026) der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 24

    Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 25

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 26

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngebiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 26.1

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngbiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde

  31. 27

    Beibehaltung der bestehenden Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit und indikatorenbasierte Verteilung der Förderinseln für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich 2023/2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 28

    Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen: Anpassung an Vorgaben des Fördermittelgebers

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 29

    Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 29.1

    Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße

  35. 30

    Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 30.1

    Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg

  37. 31

    Finanzielle und konzeptionelle Weiterentwicklung der Kindertagespflege in der Stadt Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  38. 32

    Masterplan für die kommunale Sportanlage Sentruper Höhe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 33

    Kommunales Integrationsmanagement NRW - Teilnahme der Stadt Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  40. 34

    Satzung zur Änderung der Schulordnung und Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 35

    Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 35.1

    Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten

  43. 36

    Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv Münster einschließlich Benutzungs- und Gebührenordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 37

    Wiederbesetzung der Ombudsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 38

    Zentraldeponie Münster II - Bau und Betrieb eines 4. Bauabschnittes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 39

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  47. 40

    Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln - Anregung Nr. 2020-00136 nach § 24 GO NRW

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  48. 41

    Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 42

    Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 43

    Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 43.1

    Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel - Baubeschluss -

  52. 44

    Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 44.1

    Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit

  54. 45

    Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  55. 46

    Fortschreibung des Förderprogramms Passiver Schallschutz in Maßnahmenbereichen des Lärmaktionsplans der 3. Runde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  56. 47

    Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  57. 48

    Gründachförderung der Stadt Münster – Erweiterung und Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  58. 49

    Konzeptstudie Münster Klimaneutralität 2030 - Kurzfassung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  59. 50

    Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  60. 51

    Bauleitplanung

  61. 51.1

    Stadtbezirk West

  62. 51.1.1

    Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  63. 51.1.1.1

    Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

  64. 51.1.2

    Bebauungsplan Nr. 601: Gievenbeck - Appelbreistiege / Von-Esmarch-Straße [Studierendenwohnungen/Kindertagesstätte] Beschluss zur Aufhebung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  65. 51.1.3

    Bebauungsplan Nr. 572: Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  66. 51.1.3.1

    Bebauungsplan Nr. 572: Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

  67. 51.2

    Stadtbezirk Südost

  68. 51.2.1

    109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner-Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss [Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  69. 51.2.2

    Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 [Gasometer] Beschluss zur Aufstellung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  70. 51.2.3

    96. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich „Münsterstraße / Middelerstraße“ [Neubau K+K-Markt] Abschließender Beschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  71. 51.2.4

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße [Neubau K+K-Markt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  72. 52

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.