Hauptausschuss
Mittwoch, 15. Dezember 2021, 16:03-19:20 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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Beschlusspunkte des Hauptausschusses
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2
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4
Einrichtung und Betrieb einer neuen Radstation auf der Ostseite des Hauptbahnhofs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Stärkung der Innenstadt: Teilnahme am Landeswettbewerb "Zukunft StadtRaum" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat A-R/0051/2021 "Nachtbürgermeister*innen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
8
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2022 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Entwicklung der schulischen Inklusion in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.1
Entwicklung der schulischen Inklusion in Münster
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Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen
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10
Zuwendungen an die Fraktionen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Antrag auf Beantragung von Fördermitteln des MHKBG für Feuerwehrhäuser
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Managementkontrakte
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12.1
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12.2
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12.2.1
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
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12.3
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2022 bis 2026
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12.4
Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 um ein weiteres Jahr bis 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12.5
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2021 der Stadtwerke Münster GmbH
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
14
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15
Wirtschaftpläne von Gesellschaften
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15.1
Wirtschaftsplan 2022 von Münster Marketing
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15.2
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplan 2022 - 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
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16.1
1. Änderung des Gebührentarifs für Altkleidercontainer 2. Einführung eines neuen Gebührentarifs für das gewerbliche Anbieten von E-Tretrollern/E-Scootern
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16.2
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16.3
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16.4
Abfallgebühren 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16.5
Straßenreinigungsgebühren 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16.6
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Hundesteuersatzung der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17.1
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
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18
Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Frieden - Konzept für ein Veranstaltungsprogramm Mai bis Oktober 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20.1
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
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21
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderfähigkeit der Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt für das Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22.1
9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker
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23
Sportpark Berg Fidel – Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage -Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
23.1
Sportpark Berg Fidel – Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage -Planungs- und Baubeschluss
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24
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln - Anregung Nr. 2020-00136 nach § 24 GO NRW
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
24.1
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln - Anregung Nr. 2020-00136 nach § 24 GO NRW
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25
Erweiterung der Marienschule Roxel - Umgestaltung der Straße Auf dem Dorn als Schulhoffläche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Konzeptstudie "Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
27
Haushaltssatzung 2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
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28
Gleichstellungsplan 2022 - 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29
4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene für Münster 2021-2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29.1
4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene für Münster 2021-2023
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30
Neubesetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
30.1
Neubesetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
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31
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31.1
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
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32
Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
33
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
34
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
35
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 und Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0032/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
Vergabe Linienbündel BOR 2 - Delegationsvereinbarung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Teilnahme an der 2. Stufe des Landeswettbewerbes „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ mit dem Beitrag „Multimodale- und Intermodule Mobilität am Münsteraner Hauptbahnhof stärken“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38
Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00277
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
39
Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Beibehaltung des gebundenen Ganztages
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
39.1
Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Beibehaltung des gebundenen Ganztages
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40
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2021 - 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Bauleitplanung
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41.1
Stadtbezirk Mitte
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41.1.1
2. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.