Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 9. Februar 2022, 16:05-19:23 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Leezenflow: Evaluation des Prototyps und Planungsbeschluss für weitere Standorte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  4. 3

    Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  5. 4

    Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen Live-Streaming

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 5

    Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2022 des Jobcenters der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  7. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  8. 6

    Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 7

    MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    Wirtschaftsplan 2022 der citeq

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 9

    Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10

    Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in den Jahren 2022 und 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 11

    Satzung zur Änderung der Sendsatzung der Stadt Münster und des Entgelttarifes zu § 7 der Sendsatzung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 12

    Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 13

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 14

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2020 (Beteiligungsbericht 2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 15

    Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 25.04.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 16

    Münstersche Stadt-Landschaft – Siedlung und Freiraum in der Balance: Konzept für eine integrierte Entwicklung von Siedlungs- und Freiflächen und Standorten für erneuerbare Energien

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 17

    Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 18

    Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 18.1

    Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

  22. 19

    Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen

  23. 19.1

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 19.2

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost, Bezirk Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 19.3

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 20

    3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 21

    Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 21.1

    Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten

  29. 22

    Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 23

    Erweiterung zur 3-Zügigkeit der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde - Planungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 24

    Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 25

    Bauleitplanung

  33. 25.1

    Stadtbezirk Mitte

  34. 25.1.1

    Bebauungsplan Nr. 597: Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße [Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  35. 25.1.2

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße [Aaseestadt]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 25.2

    Stadtbezirk Südost

  37. 25.2.1

    Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 [Gasometer] Beschluss zur Aufstellung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 25.2.1.1

    Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 [Gasometer] Beschluss zur Aufstellung

  39. 25.3

    Stadtbezirk Ost

  40. 25.3.1

    1. Bebauungsplan Nr. 619: Mauritz-Ost – östlich Am Pulverschuppen Beschluss zur Aufstellung 2. 91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße Geänderter Beschluss zur Änderung [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster]

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  41. 26

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.