Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (AWLFW/7909/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Tagesordnung

2. 2

   Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3. 3

   Eingänge/Mitteilungen

4. 3.1

   Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

5. 3.2

   Sonstige Mitteilungen

6. 4

   Konzeptstudie "Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0731/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V 0731 2021 Anlage 1 Bericht Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030
7. 5

   Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00277

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0488/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Anregung Nr. 277-2019
8. 6

   Wohnen

9. 6.1

   Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord und Entwicklung einer Handlungsstrategie zur Verbesserung der Wohnsituation der BewohnerInnen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0672/2021/1
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
10. 6.1.1

    Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord und Entwicklung einer Handlungsstrategie zur Verbesserung der Wohnsituation der BewohnerInnen

    • Vorlagen V/0672/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A N 0028 2019 A N 0028 2019 Bestandsaufnahme und Handlungsstrategie zu den grossen Wohnimmobil 1
11. 7

    Liegenschaften

12. 8

    Finanzen

13. 8.1

    Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0711/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0711 2021 Anlage 1 MMK SWMS 2022-2026
14. 8.2

    Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0755/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zur Vorlage 755-2021
15. 8.3

    Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2022 bis 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0789/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zu Vorlage 0789 W+S MMK 2022-2026
16. 8.4

    Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 um ein weiteres Jahr bis 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0872/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0872 2021 MMK WBI Nachtrag
17. 8.5

    Hundesteuersatzung der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0771/2021/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage 1 - Hundesteuersatzung
    • Anlage 2- Synopse Änderung Hundesteuersatzung
18. 8.5.1

    Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster

    • Vorlagen V/0771/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Hundesteuersatzung
19. 8.6

    Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 und Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0032/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0806/2021
    • Beschlussvorlage
    • Dringlichkeit D 0032 2021
20. 8.7

    Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0846/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0846 2021 Vorlage 31 2021 Tarifmaßnahme Mobilität 082022 final
21. 8.8

    Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2021 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0847/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
22. 8.9

    Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0854/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
23. 8.10

    NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Ergänzung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0860/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
24. 8.11

    Ergänzende Prüfung zum Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0866/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0866 2021 Anlage 1 Vorlage 30 2021 SWMS JA 2020 Nachtragsbericht Anlage Kurztestat-Berichtsexemplar
25. 8.12

    Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0874/2021/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • V 0874 2021 1 Anlage 1 Novellierung Gesellschaftsvertrag SWMS geänderte CleanVersion AR 03.12.2021
    • V 0874 2021 1 Anlage 2 Novellierung Gesellschaftsvertrag SWMS geänderte Synopse AR 03.12.2021
26. 8.12.1

    Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

    • Vorlagen V/0874/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0874 2021 Anlage 1 Vorlage 21 2021 Novellierung Gesellschaftsvertrag SWMS Anlage1 CleanVersion endgültig 15.11.2021
27. 8.13

    Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2020 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2020 und Rückgewährung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0882/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlagen zu Vorlage 882
28. 8.14

    Antrag auf Beantragung von Fördermitteln des MHKBG für Feuerwehrhäuser

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0562/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1zur Vorlage V/562/2021
29. 8.15

    Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0556/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage B
30. 8.16

    Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0671/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
31. 8.17

    Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2022 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0784/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0784 2021 Anlage 1
32. 8.18

    Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0848/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
33. 8.19

    Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0816/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Folgelastenberechnung
34. 8.20

    Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0675/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Managementkontrakt
35. 8.21

    Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln - Anregung Nr. 2020-00136 nach § 24 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0289/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anregung Nr. 2020-00136
36. 8.22

    Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0647/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V.0647.2021 Anlage 1a. Grundriss KG
37. 8.23

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplan 2022 - 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0751/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Wirtschaftsplan 2022 der AWM
38. 8.24

    Abfallgebühren 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0752/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 4: Änderungssatzung
39. 8.25

    Straßenreinigungsgebühren 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0753/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Gebührenkalkulation Straßenreinigung
40. 8.26

    Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0754/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Tarif für Leistungen der AWM 2022
41. 9

    Wirtschaft

42. 9.1

    Wirtschaftsplan 2022 von Münster Marketing

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0758/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • WPL MM 2022 final 7-10-21
43. 10

    Beratung des Haushaltsplanes 2022 (inkl. des Stellenplanes 2022) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025

44. 10.1

    Beratung als Fachausschuss für die zugeordneten Ämter / Produktgruppen

45. 10.2

    Beratung als Vorberatungsgremium für den Rat

46. 10.3

    Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0887/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Anregungen nach § 24 GO
    • Anlage 2 Antrag Integrationsrat
47. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.