Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 8. Februar 2022, 17:00-18:50 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Tagesordnung

  2. 2

    Erfordernis von Verwaltungspräsenz

  3. 3

    Hinweise und Anmerkungen zu den öffentlichen Niederschriften der Sitzungen am 09.11.2021 und 08.12.2021

  4. 4

    Eingänge/Mitteilungen

  5. 4.1

    Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

  6. 4.2

    Sonstige Mitteilungen

  7. 5

    Wohnen

  8. 5.1

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt und der Ratsgruppe die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0046/2021: Mieter*innenberatungsscheine gegen Wohnmissstände in Münster jetzt verfügbar machen!

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 6

    Liegenschaften

  10. 6.1

    Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 7

    Finanzen

  12. 7.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7.2

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2020 (Beteiligungsbericht 2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7.3

    Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 7.4

    3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.5

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.6

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost, Bezirk Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.7

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.8

    Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  20. 7.9

    Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  21. 7.10

    Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen Live-Streaming

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.11

    Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.12

    Erweiterung zur 3-Zügigkeit der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde - Planungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 8

    Wirtschaft

  25. 8.1

    Wirtschaftsplan 2022 der citeq

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9

    Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  27. 10

    Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  28. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.