Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 4. Februar 2021, 17:01-17:56 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-Ost
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Berichte
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5.1
77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Maikottenweg / B 51 / Graelbach Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung [Wohngebiet Maikottenweg]
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anhörungen
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6.1
Bebauungsplan Nr. 589: St. Mauritz - Maikottenweg / B 51 / Graelbach Beschluss zur Aufstellung [Wohngebiet Maikottenweg]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.2
Vorhabenbezogene 15. Änderung des Bebauungsplans HAN 3: Handorf - Ortslage im Bereich südlich Sudmühlenstraße / westlich Handorfer Straße [Nachfolgenutzung Tankstelle Handorf] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Entscheidungen
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7.1
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost - Festlegung der Reihenfolge 2021- Grundlage für die Haushaltsberatung 2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7.2
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk10 Münster-St.Mauritz
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7.3
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk Ost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7.4
Zuschussgewährung im Stadtbezirk Münster-Ost für das Jahr 2020 von zurückgestellten Anträgen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen
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8.1
Instandsetzung des Pleistermühlenweges im Abschnitt westlich der Mondstraße
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.2
Ursachen der Verzögerungen beim Brückenneubau der Wolbecker Straße über den Dortmund-Ems-Kanal
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.3
a) Stand der Planungen zur Aufhebung der Bahnübergänge Präsidentenbusch und Maikottenweg und Ausbau des Ersatzweges b) Stand der Planungen zur Errichtung einer Buswende mit Park & Ride-Anlage c) Rückwirkungen auf Planungen zum neuen Baugebiet Maikottenweg sowie weitere Planungen und lfd. Baumaßnahmen im Umfeld
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.4
Sachstand zum geplanten Bau der Zentralen Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge am Coppenrathsweg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge
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9.1
Standortsuche für Lebensmittelmarkt und Tankstelle im Ortsteil Handorf
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.