Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 18. Februar 2021, 17:00-17:53 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
2
Eingänge und Mitteilungen
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3
Anhörungen
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3.1
Änderung der Straßenreinigungssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.2
Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 12. April 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4
Vorberatung
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4.1
Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schiffahrter Damm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5
Entscheidungen
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5.1
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 10 Münster-St.Mauritz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk10 Münster-St.Mauritz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost - Festlegung der Reihenfolge 2021- Grundlage für die Haushaltsberatung 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk Ost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0141/2020 Finanzierung zusätzlicher Sanierungsmaßnahmen am Spielplatz Diekbree aus freiverfügbaren Mitteln der Bezirksvertretung Münster-Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Etatberatung
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6.1
Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2021 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
fristgerecht eingegangen Anträge/Anregungen/Anfragen
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7.1
Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladepunkten/Elektroladesäulen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Verkehrssicherheit auf dem Laerer Landweg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Beleuchtung auf dem neuen Radweg am Schifffahrter Damm
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Gehwegbeleuchtung auf dem Fuß-/Radweg zwischen dem Hans-Bredow-Weg und dem Fliederweg auf der Höhe des Kinderspielplatzes Hans-Bredow-Weg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.5
Aufstellung einer Anforderungslichtzeichenanlage (Ampelanlage) zur Querung der Dyckburgstraße an der Einmündung zur Dingstiege
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.6
Fahrbahn der Dyckburgstraße zwischen Hausnummer 385 und 430
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.7
Schrebergärten an der Straße "Hoove"
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.8
Siedlungsentwicklungsflächen westlich der Lützowstraße/Am Kerkamp
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.9
Rodungs- und Rückschnittmaßnahmen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Anfragen
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9
Abgabe neuer Anträge/Anregungen/Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.