Bezirksvertretung Münster-Südost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/7922/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • Vorlagen V/0057/2021
   • Berichtsvorlage
3. 3

   Berichte

4. 3.1

   mündlicher Bericht Bürgerhaus, ehemaliges Offizierskasino

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
5. 3.2

   109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg Kenntnisnahme des Planentwurfs zur öffentlichen Auslegung [Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • Vorlagen V/1039/2020
   • Anlage A
   • Berichtsvorlage
   • V-1039-2020-Anlage-1-Vorentwurf
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 611: Westlich Albersloher Weg / Nördlich Willy-Brandt-Weg Kenntnisnahme des Planentwurfs zur öffentlichen Auslegung [Neubau Polizeipräsidium]

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • Vorlagen V/1040/2020
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • V-1040-2020-Anlage-1-Planzeichnung
7. 4

   Anhörungen

8. 4.1

   109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner-Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg Beschluss zur Änderung [Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

   • Vorlagen V/0972/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-0972-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
9. 4.2

   Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

   • Vorlagen V/1045/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 2 Auswertungsformulare
10. 4.3

    Hofkamp / Werse - Umlegung einer Druckrohrleitung (DRL) vom Bauwerk der Hofkampbrücke unter die Werse - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

    • Vorlagen V/0842/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0842 2020 Hofkamp Werse Umlegung einer Druckrohrleitung Anlage 1
11. 4.4

    78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

    • Vorlagen V/1037/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-1037-2020-Anlage-1-Stellungnahmen
12. 4.5

    78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

    • Vorlagen V/1037/2020/1
    • Beschlussvorlage
13. 4.6

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0006/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Änderungssatzung
14. 4.7

    Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0022/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
15. 4.8

    Anbindung des York-Quartiers an den Albersloher Weg in Höhe Gremmendorfer Weg (B-Plan Nr. 582) - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1071/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 1071 2020 Anbindung York Quartier an Albersloher Weg DIN A 4 -Plan
16. 4.9

    Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1063/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1
17. 4.10

    Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/1052/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Qualitaetsstandards Mobilstationen
18. 5

    Entscheidungen

19. 5.1

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1041/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
20. 5.2

    Errichtung des Spielplatzes Weinbergweg (KSP Petersheide B-Plan Nr. 509) -Planungs- und Baubeschluss-

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0052/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20210121 V 0052 2021 E309 1 bunt gross wa
21. 5.3

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost im Haushaltsjahr 2021 -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0085/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20210122 V 0085 2021 Agathastr bunt gruss wa
22. 6

    Etatberatung

23. 6.1

    Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
24. 6.2

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2021 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
25. 7

    fristgerecht eingegangene Anträgen/Anregungen/Anfragen

26. 7.1

    Übertragung von Haushaltsmitteln

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet Nachtrag

    • Antrag an die BV Südost A-S/0007/2020
    • Originalantrag der CDU vom 04-12-2020
    • Stellungnahme zum Antrag (nicht barrierefrei)
27. 7.2

    Änderung der Straßenreinigung für den Angelmodder Weg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Antrag an die BV Südost A-S/0008/2020
    • Originalantrag der CDU vom 04-12-2020
    • Stellungnahme von Herrn Homann- AWM (nicht barrierefrei)
28. 7.3

    Namensgebung Kreisverkehr in Wolbeck

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Antrag an die BV Südost A-S/0009/2020
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung vom 08.06.2021 V-0127-2021
    • Originalantrag der FDP vom 07-12-2020
29. 7.4

    Parkmöglichkeiten am Wolbecker Tiergarten

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0001/2021
    • Original-Prüfantrag der FDP
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
30. 7.5

    Altglascontainer Alter Postweg unterirdisch verlegen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0002/2021
    • Ergänzende Anregung Altglascontainer (nicht barrierefrei)
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAWM
31. 7.6

    Beschilderung des Geh- und Radweges entlang des Angelmodder Weges von der Wersebrücke bis Altehof

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0003/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt32vom08.12.22 - nicht barrierefrei
32. 7.7

    Gehweg Angelmodder Weg instandsetzen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0004/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
33. 7.8

    Beschilderung des Radwegenetzes mit Stadtplanausschnitten

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0005/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
34. 7.9

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Alten Postweges in Höhe Am Filk/Weberborg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0006/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
    • Zwischenmitteilung zur Anregung (nicht barrierefrei)
35. 7.10

    Schutzstreifen für Radfahrer einrichten / Tempo-30-Zone ausweiten

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0007/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt32vom08.12.22 - nicht barrierefrei
    • Zwischenmitteilung zur Anregung (nicht barrierefrei)
36. 7.11

    Wochenmärkte beschildern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0008/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
37. 7.12

    Adaptive Beleuchtung Am Angelkamp/Berler Kamp einrichten

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0009/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt66.5
38. 7.13

    Beleuchtung ergänzen Grenkuhlenweg im Bereich Hausnr. 5 / Ausbau bei Fußgängerweg im Bereich Hausnr.5

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag

    • Anregung in der BV Südost AnS/0010/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
39. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen/Anregungen/Anfragen

40. 9

    Abgabe neuer Anträge/Anregungen/Anfragen

41. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.