Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 27. April 2021, 17:05-18:43 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 4

    Berichte

  6. 4.1

    Start des Stadtteilentwicklungskonzeptes Angelmodde- Vorstellung der Erarbeitungsschritte- mündlicher Bericht

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  7. 4.2

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  8. 4.3

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 4.4

    Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  10. 5

    Anhörungen

  11. 5.1

    Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 5.2

    Veränderungssperre Nr. 114 für den Bereich Bundesstraße B 51 / Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Albersloher Weg / Theodor-Scheiwe-Straße / Nieberdingstraße / Eulerstraße [Urbane Stadtquartiere südlich des DEK, beiderseits des Albersloher Wegs]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.3

    Verzicht auf die Umbenennung eines Teilstücks der Hiltruper Straße in Petersplatz

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 5.4

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngbiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 5.5

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 5.6

    Piepenbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung von der Telgter Straße bis zur Mündung in die Angel - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.7

    1. 107. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich südlich Berdel Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 616: Wolbeck - Südlich Berdel [Wohnen] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5.8

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  19. 5.9

    Bebauungsplan Nr. 595 Teilabschnitt I: Angelmodde - Albersloher Weg / Hiltruper Straße [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.10

    1. 116. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost Stadtteil Angelmodde im Bereich östlich Heidestraße / Flaßkuhl Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 624: Angelmodde – Wohngebiet östlich Heidestraße / Flaßkuhl Beschluss zur Aufstellung 3. Bebauungsplan Nr. 625: Angelmodde – Schulstandort östlich Heidestraße / Flaßkuhl Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.11

    Entwicklung des Westfalen-Geländes in Angelmodde zu einen attraktiven Wohn- und Schulstandort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.12

    1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 6

    Entscheidungen

  24. 6.1

    Errichtung des Spielplatzes Weinbergweg (KSP Petersheide B-Plan Nr. 509) -Planungs- und Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.2

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  26. 6.3

    Sanierung des Spielplatzes Juffernkamp im Stadtbezirk Münster-Südost im Haushaltsjahr 2021 -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7

    fristgerecht eingegangene Anträge

  28. 7.1

    Gelände des "Alten Friedhofs" Am Steintor gestalterisch und gärtnerisch überarbeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.2

    Lücke bei der Beleuchtung neben der Kanalpromenade schließen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7.3

    Umleitungsstrecke Schmitz-Kühlken/ Gewerbegebiet Kessler Weg für Radfahrer*innen sicher zu gestalten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 8

    fristgerecht eingegangene Anregungen/Anfragen

  32. 8.1

    Verkehrssicherung Gremmendorfer Weg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  33. 8.2

    Erweiterung Recylinghof Eulerstraße, Gremmendorf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  34. 8.3

    Ausbau/Umbau Münsterstraße zwischen Kreisverkehr Wolbecker Windmühle bis Ecke Borggarten/Eschstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  35. 8.4

    Anbringung eines Spiegels im Bereich „Drostenhofstraße/Illa-Andreae-Weg“

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  36. 8.5

    Schließung des Drostenhofparks in Wolbeck

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  37. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen / Anregungen / Anfragen

  38. 9.1

    A-S/0013/2019 - Mehr Verkehrssicherheit in Wolbeck-Nord - Geschwindigkeitsbegrenzung endlich durchsetzen

  39. 9.2

    Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Münsterstraße/Am Steintor im Wigbold Wolbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 9.3

    Fahrbahnsanierung Angelmodder Weg vornehmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 9.4

    Beschilderung des Radwegenetzes mit Stadtplanausschnitten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 9.5

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Alten Postweges in Höhe Am Filk/Weberborg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 9.6

    Schutzstreifen für Radfahrer einrichten / Tempo-30-Zone ausweiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 9.7

    Beseitigung Engstelle Veloroute Altehof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 10

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  46. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.