Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 27. Mai 2021, 17:03-21:02 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Anfrage zu einer möglichen Bebauung der östlichen Seite der Osthofstraße Anfrage von der SPD-Fraktion vom 20.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Antrag A-W/0002/2020 - Appelbreistiege radverkehrsfreundlicher gestalten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Anträge A-W/0024/2020 und A-W/0048/2020 - Geschwindigkeitsreduzierung für den Rüschhausweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Sachstand zum Bebauungsplan 601: Gievenbeck - Appelbreistiege/Von-Esmarch-Straße (Studierendenwohnungen / Kindertagesstätte) Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
4.5
Sachstand illegale Baumfällungen in Mecklenbeck Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.02.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Sachstand Nordumgehung Roxel Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.7
Sachstand zur Umgestaltung des öffentlichen Raums in der Gievenbecker Ortsmitte Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Berichte
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5.1
3. Gesamtschule Roxel - aktueller Stand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.4
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.5
Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-West
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.6
Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen zur Wahrnehmung des Anhörungsrechtes der Bezirksvertretung Münster-West 1. Plettendorfstraße / St. Lydia Kirch (Baubeschluss Kanalbau) - D/0010/2021 2. Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur vollenDreizügigkeit, mit der Option zur Vierzügigkeit (Baubeschluss) - D/0012/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Verzicht auf die Benennung der Freizeit- und Grünanlage im Oxford-Quartier nach Emilie Koch
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.3.1
Benennung der Freizeit- und Grünfläche am Oxford Areal als Emilie-Koch-Park Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2019
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
6.4
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Dorffeldstraße - Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhörungen
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7.1
Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
Bebauungsplan Nr. 572: Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.3
Städtebaulicher Wettbewerb "Nienberge - südlich Feldstiege" - Auslobung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Bebauungsplan Nr. 601: Gievenbeck - Appelbreistiege / Von-Esmarch-Straße [Studierendenwohnungen/Kindertagesstätte] Beschluss zur Aufhebung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6
Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V. Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.8
Masterplan für die kommunale Sportanlage Sentruper Höhe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.9
Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.10
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.11
Grünanlage Aasee Sanierung von Wegen und sonstigen Einrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Anregung an den Rat der Stadt Münster: Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Radweg Am Hof Hesselmann als Teil der zentralen Mecklenbecker Radwegeverbindung optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
100 Äpfelbäume für Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Eine Streuobstwiese für Albachten - regional, saisonal, ungespritzt Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Geschwindigkeitsmessungen und regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen auf der Hülshoffstraße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Nutzung der alten Feuerwache an der Gievenbecker Reihe für die Zwecke der Internationalen Fahrradwerkstatt des Integrationsforums Münster e. V. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.7
Begegnungs- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche schaffen - Eine Pumptrack-Anlage für Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.8
Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladestationen in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.9
Antrag an den Rat der Stadt Münster - Veloroute Altenberge-Münster (Vorlage V/0650/2020) Antrag der CDU-Fraktion und Herrn Koch-Tölken (fraktionsloses Einzelmitglied FDP) vom 07.04.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.10
Infektionsschutz im Münsteraner Westen stärken Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.11
Förderung der Elektromobilität - Ladestationen für den Parkplatz am Mühlenhof Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.12
Geschwindigkeitsmessung auf der Redigerstraße (Stadtteil: Sentruper Höhe) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.13
Fertigstellung des wegweisenden Verkehrsschilds für den Kreisverkehr Horstmarer Landweg/Austermannstraße auf dem Horstmarer Landweg Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.14
Zusätzlicher Bankstandort am Christoph-Bernhard-Graben Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.15
Fußweg links hinter dem Rölverdurchlass Richtung Waldstück zum Haus Rüschhaus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 12.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.16
Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays auf der Osthofstraße, Höhe Bushaltestelle Sendener Stiege - Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.17
Entwicklungskonzept für das Waldwegviertel in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.18
Elektromobilität fördern - Konzept für die Versorgung Gievenbecks mit Ladesäulen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Maurice (Vot) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) in der Bezirksvertretung Münster-West vom 30.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.19
Elektromobilität fördern - Konzept für die Versorgung Sentrup mit Ladesäulen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) in der Bezirksvertretung Münster-West vom 30.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.20
Durchführung einer Verkehrszählung auf dem Dingbängerweg zwischen Mecklenbecker Straße/Weseler Straße und auf der Fritz-Stricker-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.21
Umbenennung eines Teilstücks der Straße Bernings Kotten in Emilie-Koch-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.22
Einrichtung von Saatgutecken in Bücherbussen Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.23
BAB Rüschhausbrücke Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.24
Sportpark Sentruper Höhe Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.25
Vereinsungebundene Freizeit- und Sportaktivitäten im Westen Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Schleichwege an den Rastanlagen Münsterland-Ost und -West schließen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.12.2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Lärmschutzwälle für Photovoltaikanlagen nutzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.02.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.3
Lärmschutz Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.4
Gastronomie in Gievenbeck und anderen Stadtteilen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.5
Geschwindigkeitsmessung Ramertsweg Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.6
Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots auf der Straße Bernings Kotten Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.7
Maßnahmen zur Minimierung der Unfallgefährdung beim Abbiegen von "Am Braaken" auf die "Altenberger Straße" Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.8
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Henriette-Son-Straße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der SPD-Fraktion und der Einzelvertreter der Parteien Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.