Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 22. April 2021, 17:00 Uhr
Sitzung wurde abgesagt.21.04.2021
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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3
Anfragen
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3.1
Anfrage zu einer möglichen Bebauung der östlichen Seite der Osthofstraße Anfrage von der SPD-Fraktion vom 20.08.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
3.2
Antrag A-W/0002/2020 - Appelbreistiege radverkehrsfreundlicher gestalten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
3.3
Anträge A-W/0024/2020 und A-W/0048/2020 - Geschwindigkeitsreduzierung für den Rüschhausweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
3.4
Sachstand illegale Baumfällungen in Mecklenbeck Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.02.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
3.5
Sachstand Nordumgehung Roxel Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
4
Berichte
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4.1
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
4.2
Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
4.3
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
4.4
Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-West
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
4.5
3. Gesamtschule Roxel - aktueller Stand
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5
Entscheidungen
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5.1
Verzicht auf die Benennung der Freizeit- und Grünanlage im Oxford-Quartier nach Emilie Koch
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
5.1.1
Benennung der Freizeit- und Grünfläche am Oxford Areal als Emilie-Koch-Park Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2019
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
5.2
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
5.3
Dorffeldstraße - Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung Planungs- und Baubeschluss
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
6
Anhörungen
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6.1
Bebauungsplan Nr. 572: Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
6.2
Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
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6.3
Städtebaulicher Wettbewerb "Nienberge - südlich Feldstiege" - Auslobung
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6.4
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
6.5
Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V. Planungs- und Baubeschluss
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
6.6
Plettendorfstraße / St. Lydia Kirche - Baubeschluss Kanalbau -
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6.7
1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
6.8
Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg
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6.9
Masterplan Sentruper Höhe
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6.10
Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur vollen Dreizügigkeit, mit der Option zur Vierzügigkeit -Baubeschluss-
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6.11
Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“
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7
Neue Anregungen/Anträge
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7.1
Anregung an den Rat der Stadt Münster: Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.01.2021
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7.2
Radweg Am Hof Hesselmann als Teil der zentralen Mecklenbecker Radwegeverbindung optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
7.3
100 Äpfelbäume für Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
7.4
Eine Streuobstwiese für Albachten - regional, saisonal, ungespritzt Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021
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7.5
Geschwindigkeitsmessungen und regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen auf der Hülshoffstraße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2021
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7.6
Nutzung der alten Feuerwache an der Gievenbecker Reihe für die Zwecke der Internationalen Fahrradwerkstatt des Integrationsforums Münster e. V. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2021
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7.7
Begegnungs- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche schaffen - Eine Pumptrack-Anlage für Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2021
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7.8
Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladestationen in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2021
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7.9
Antrag an den Rat der Stadt Münster - Veloroute Altenberge-Münster (Vorlage V/0650/2020) Antrag der CDU-Fraktion und Herrn Koch-Tölken (fraktionsloses Einzelmitglied FDP) vom 07.04.2021
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7.10
Infektionsschutz im Münsteraner Westen stärken Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2021
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7.11
Förderung der Elektromobilität - Ladestationen für den Parkplatz am Mühlenhof Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
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7.12
Geschwindigkeitsmessung auf der Redigerstraße (Stadtteil: Sentruper Höhe) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
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7.13
Fertigstellung des wegweisenden Verkehrsschilds für den Kreisverkehr Horstmarer Landweg/Austermannstraße auf dem Horstmarer Landweg Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
7.14
Zusätzlicher Bankstandort am Christoph-Bernhard-Graben Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
7.15
Fußweg links hinter dem Rölverdurchlass Richtung Waldstück zum Haus Rüschhaus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 12.04.2021
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8
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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8.1
Lärmschutzwälle für Photovoltaikanlagen nutzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
8.2
Gastronomie in Gievenbeck und anderen Stadtteilen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.08.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
8.3
Geschwindigkeitsmessung Ramertsweg Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
8.4
Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots auf der Straße Bernings Kotten Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage -
8.5
Maßnahmen zur Minimierung der Unfallgefährdung beim Abbiegen von "Am Braaken" auf die "Altenberger Straße" Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
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Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.