Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 27. Mai 2021, 17:04-19:20 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 3

    Berichte

  4. 3.1

    Stadtteilentwicklungskonzept Handorf, Gelmer, Mariendorf, Sudmühle - mündlicher Bericht

  5. 3.2

    Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.3

    Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anhörungen

  8. 4.1

    Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 4.2

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 4.3

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.4

    Installation einer Lichtsignalanlage im Zuge der Veloroute Münster – Telgte zur Querung der Dyckburgstraße an der Einmündung zur Dingstiege, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, lfd. Nr. AnO/0006/2021 - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5

    Entscheidungen

  13. 5.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6

    fristgerecht eingereichte Anregungen/Anfragen

  15. 6.1

    Verkehrskontrollen an den Straßen Haus-Kleve-Weg und Mooresch

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  16. 6.2

    Fuß- und Radweg an neuer Brücke Wolbecker Straße über B 51

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  17. 6.3

    Hegerskamp, Mauritz-Ost - Verkehrsberuhigung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  18. 6.4

    Erdbohrungen im Bereich der Richard-von-Weizsäcker-Schule

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  19. 7

    fristgerecht eingegangene Anträge

  20. 7.1

    Mehr Fahrradstellflächen für Gelmer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.2

    Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 30 km/h auf der Dorbaumstraße von Hausnummer 1 bis 46

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  22. 7.3

    Klimaschonende Mobilität für einen wachsenden Stadtteil - Wiedereröffnung des Bahnhaltepunktes Münster-Handorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  23. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen/Anregungen/Anfragen

  24. 9

    Abgabe neuer Anträge/Anregungen/Anfragen

  25. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.