Bezirksvertretung Münster-Ost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-O/8204/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0491/2021
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Planungsstand Neubau der Haskenaubrücke - mdl. Bericht

6. 3.2

   Überführung des radtouristischen Rundroutennetzes im Stadtgebiet Münster in ein Knotenpunktsystem nach niederländischem Vorbild

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0393/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 - Übersichtskarte Radknotenpunktnetz Münster (samt Radverkehrsnetz NRW)
7. 4

   Anhörungen

8. 4.1

   Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0025/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Ansichten
9. 4.2

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0239/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
10. 4.3

    Planfestellungsverfahren Ausbau Dortmund-Ems-Kanal Los 13

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0450/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1, V 0818 2011 1 Ergaenzungsvorlage Beschluss mit Plan
    • Anlage 2 LBP Maßnahmenplan
11. 4.4

    Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0359/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1.1-1.14 Entwurf-Objektplanung
12. 5

    fristgerecht eingereichte Anregungen/Anfragen

13. 5.1

    Zusätzliche größere Mülltonnen am Wilhelmshavenufer

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0013/2021
    • Auszug aus der Niederschrift vom 02.06.2022 TOP 9
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Zwischenmitteilung AnO/0013/2021
14. 5.2

    Verkehrskontrollen auf dem Coppenrathsweg und Hatzfeldweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0014/2021
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme Amt32 vom 24.06.2021
15. 6

    fristgerecht eingegangene Anträge

16. 6.1

    Antrag zum Beschluss des Rates in der Sitzung vom 17.03.2021 zur "Reduzierung der Verkehrsbelastungen im Europareservat/Naturerlebnisgebiet Rieselfelder"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0005/2021
    • Originalantrag A-O/0005/2021
    • Zwischenmitteilung zum Antrag AOST/0005/2021 (ursprüngliche Nr. A-O 0005 2021)
17. 6.2

    Wie wird Münsters Osten wieder sauberer? Zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raumes mit Nachdruck angehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0006/2021
    • Originalantrag A-O/0006/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-O/0006/2021
18. 6.3

    Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays an der Straße "Zur Eckernheide" in Gelmer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0007/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung vom 20.01.2022
    • Originalantrag A-O/0007/2021
19. 6.4

    Temporäre Querungshilfe Hobbeltstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0008/2021
    • Hobbeltstraße-Verkehrszählung
    • Originalantrag aller Parteien
    • Stellungnahme A-O/0008/2021
20. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Anfragen

21. 7.1

    Erdbohrungen im Bereich der Richard-von-Weizsäcker-Schule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0012/2021
    • Originalanfrage AFO/0012/2021
    • Stellunganhme zur Anfrage (nicht barrierefrei)
22. 7.2

    Modernisierung und Erweiterung des Instituts der Feuerwehr NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0013/2021
    • ergänzende Stellungnahme zum Antrag (nicht barrierefrei)
    • Originalanfrage AFO/0013/2021
    • Stellungnahme zum Antrag (nicht barrierefrei)
23. 8

    Abgabe neuer Anregungen, Anträge und Anfragen

24. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.