Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/7933/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Einwohnerfragestunde

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Schaffen eines sicheren Übergangs (Zebrastreifen, Ampel) an der Kreuzung Westfalenstraße/Hohe Ward/Zum Hiltruper See

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0253/2021
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Beantwortung von Anfragen

6. 5

   Berichte

7. 5.1

   Weiterer Umgang mit der Skulptur "Rechnet mit uns Kindern in Berg Fidel" und ggfl. Ersatz

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 5.2

   Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/1077/2020
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
9. 5.3

   Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0038/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Informationen zu Fahrradstraßen mit Qualität
10. 5.4

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0156/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0156-2021 Bericht
11. 5.5

    Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0275/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
12. 5.6

    Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0277/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • 2021 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Hiltrup
13. 6

    Entscheidungen

14. 6.1

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0219/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0219-2021
15. 6.2

    Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage "Begegnungsraum Berg Fidel" / Spielplatz "Pictoriusstraße" - Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0232/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20210315 Plan zu V 0232 2021 OEG104 26 A4sw wa
16. 6.3

    Zuschüsse für Projekte und laufende Aufwendungen der Vereine, Vereinigungen und Verbände im Stadtbezirk Hiltrup; Stadtteilmarketing; Ortsbildgestaltung; Kulturarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0313/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage Vorschlag Vereinszuschüsse 2021
17. 6.4

    Skulpturen- und Standortauswahl der "Alltagsmenschen" für eine dauerhafte Aufstellung in Hiltrup

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
18. 7

    Anhörungen

19. 7.1

    Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen: Beschluss zur Planung des Ausbaus der Kläranlage Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0135/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
20. 7.2

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0228/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0228-2021 Beschluss
21. 7.3

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0231/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0231 2021 Änderungen neu
22. 7.4

    Konzeptionelle und strukturelle Weiterentwicklung sowie Sicherung der Stadtteilbücherei St. Clemens in Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0235/2021
    • Beschlussvorlage
23. 7.5

    1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0273/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Rat V 0273 2021 Neuer § 8 KAG NRW Anlage 2
24. 8

    Anträge

25. 8.1

    Sauberkeit in Berg Fidel verbessern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0025/2020
    • Antrag A-H/0025/2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0025/2020 (nicht barrierefrei)
26. 8.2

    Eine Straße nach verstorbenem Bezirksbürgermeister Joachim Schmidt benennen (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0010/2021
    • Antrag A-H/0010/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0010/2021 (nicht barrierfrei)
27. 8.3

    Trinkwasserspender für Hiltrup, Berg Fidel und Amelsbüren! (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0011/2021
    • Antrag A-H/0011/2021
28. 8.4

    Provisorischer Ausbau des Weges zwischen Am Berg Fidel und der Bushaltestelle Alte Reitbahn (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0012/2021
    • Antrag A-H/0012/2021
29. 8.5

    Eine Mobilitätsstation für die Ostseite des Hiltruper Bahnhofs! (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0013/2021
    • Antrag A-H/0013/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0013/2021 (nicht barrierefrei)
30. 8.6

    Wegeverbindung zwischen Loddenweg und Im Hain ausbauen (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0014/2021
    • Antrag A-H/0014/2021
31. 8.7

    Mehr Sicherheit für Schul- und KiTa-Kinder sowie eine Verminderung der Lärm- und Abgasbelastung im Hiltruper Bahnhofsumfeld! (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0015/2021
    • Antrag A-H/0015/2021
32. 8.8

    Versorgung des Bezirkes mit Bibliotheksleistungen sicherstellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0016/2021
    • Antrag A-H/0016/2021
33. 8.9

    Ein Bach-Lehrpfad am Emmerbach in Hiltrup-Ost! (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0017/2021
    • Antrag A-H/0017/2021
34. 8.10

    Mögliche Kita-Standorte in Hiltrup-West prüfen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0018/2021
    • Antrag A-H/0018/2021
35. 8.11

    Berg Fidel barrierefreier, grüner, schöner und sauberer machen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0019/2021
    • Antrag A-H/0019/2021
36. 8.12

    Einrichtung eines Radweges auf der ortsauswärts gelegenen Seite des Osttors ab Abzweig Rohrkampstraße (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0020/2021
    • Antrag A-H/0020/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0020/2021 (nicht barrierefrei)
37. 8.13

    Fahrradstraße von der Meinenkampstraße bis zur Prinzbrücke ("altes Osttor") (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0021/2021
    • Antrag A-H/0021/2021
    • Stellungnahme zum A-H-0021-2021 (nicht barrierefrei)
38. 8.14

    Piktogramme für Radweg auf großer Osttorbrücke (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0022/2021
    • Antrag A-H/0022/2021
39. 8.15

    Tempo 50 für die Straßen Zur Börgerbrücke, Inkingrodde, Raringheide, Hartmannsbrook und Feuerstiege! (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und DIE LINKE vom 13.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0023/2021
    • Antrag A-H/0023/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0023/2021 (nicht barrierefrei)
40. 8.16

    Vergabekriterien für den "Corona-Sonderfonds Kulturschaffende" (Antrag der CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE vom 30.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0024/2021
    • Antrag A-H/0024/2021
41. 8.17

    Liegebänke für Hiltrup, Amelsbüren und Berg Fidel ! (Antrag der FDP und SPD-Fraktion vom 10.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0025/2021
    • Antrag A-H/0025/2021
42. 8.18

    Eine Beleuchtungsanlage für die Skateanlage Hiltrup ! (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0026/2021
    • Antrag A-H-0026-2021
43. 8.19

    Eine bessere Pflege für den Hiltruper Museumspark ! (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0027/2021
    • Antrag A-H/0027/2021
44. 9

    Anregungen

45. 9.1

    Bushaltestelle Gropiusstraße verkehrssicher ausbauen! (Anregung der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0004/2021
    • Anregung AnH/0004/2021
46. 9.2

    Mindestens 40.000 Bäume für Hiltrup, Berg Fidel und Amelsbüren! (Anregung der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0005/2021
    • Anregung AnH/0005/2021
47. 9.3

    Hiltrup-Mitte beim Knotenpunktsystem für Fahrräder berücksichtigen! (Anregung der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0006/2021
    • Anregung AnH/0006/2021
48. 9.4

    Hansestraße: Querenden Fuß- und Radverkehr sicher gestalten (Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0007/2021
    • Anregung AnH/0007/2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnH/0007/2021
49. 9.5

    Durchgängig Tempo 30 auf dem Osttor bis zum Albersloher Weg (Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0008/2021
    • Anregung AnH/0008/2021
50. 9.6

    Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Amelsbüren (Anregung der CDU-Fraktion vom 23.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0009/2021
    • Anregung AnH/0009/2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnH/0009/2021 (nicht barrierefrei)
51. 9.7

    Verhinderung der Durchfahrt durch das Wohngebiet Linckensstraße mit Lkw (Anregung der CDU-Fraktion vom 03.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0010/2021
    • Anregung AnH/0010/2021
52. 9.8

    Parkplatznutzung Emmerbachtal verbessern (Anregung der CDU-Fraktion vom 23.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0011/2021
    • Anregung AnH/0011/2021
53. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.