Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/7924/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Einwohnerfragestunde

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Schaffen eines sicheren Übergangs (Zebrastreifen, Ampel) an der Kreuzung Westfalenstraße/Hohe Ward/Zum Hiltruper See

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

   • Vorlagen V/0253/2021
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Beantwortung von Anfragen

6. 5

   Berichte

7. 5.1

   Weiterer Umgang mit der Skulptur "Rechnet mit uns Kindern in Berg Fidel" und ggfl. Ersatz oder Gestaltung

8. 5.2

   Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

   • Vorlagen V/1077/2020
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
9. 5.3

   Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

   • Vorlagen V/0038/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Informationen zu Fahrradstraßen mit Qualität
10. 5.4

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0156/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0156-2021 Bericht
11. 5.5

    Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0277/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • 2021 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Hiltrup
12. 6

    Entscheidungen

13. 6.1

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0219/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0219-2021
14. 6.2

    Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage "Begegnungsraum Berg Fidel" / Spielplatz "Pictoriusstraße" - Baubeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0232/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20210315 Plan zu V 0232 2021 OEG104 26 A4sw wa
15. 6.3

    Zuschüsse für Projekte und laufende Aufwendungen der Vereine, Vereinigungen und Verbände im Stadtbezirk Hiltrup; Stadtteilmarketing; Ortsbildgestaltung; Kulturarbeit

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0313/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage Vorschlag Vereinszuschüsse 2021
16. 6.4

    Skulpturen "Alltagsmenschen"; Standortfestlegung und weiteres Vorgehen

17. 7

    Anhörungen

18. 7.1

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0228/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0228-2021 Beschluss
19. 7.2

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0231/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0231 2021 Änderungen neu
20. 7.3

    Neuer § 8a KAG NRW (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Vorlagen V/0273/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Rat V 0273 2021 Neuer § 8 KAG NRW Anlage 2
21. 8

    Anträge

22. 8.1

    Sauberkeit in Berg Fidel verbessern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0025/2020
    • Antrag A-H/0025/2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0025/2020 (nicht barrierefrei)
23. 8.2

    Eine Straße nach Bezirksbürgermeister Joachim Schmidt benennen (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0010/2021
    • Antrag A-H/0010/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0010/2021 (nicht barrierfrei)
24. 8.3

    Trinkwasserspender für Hiltrup, Berg Fidel und Amelsbüren! (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0011/2021
    • Antrag A-H/0011/2021
25. 8.4

    Provisorischer Ausbau des Weges zwischen Am Berg Fidel und der Bushaltestelle Alte Reitbahn (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0012/2021
    • Antrag A-H/0012/2021
26. 8.5

    Eine Mobilitätsstation für die Ostseite des Hiltruper Bahnhofs! (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0013/2021
    • Antrag A-H/0013/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0013/2021 (nicht barrierefrei)
27. 8.6

    Wegeverbindung zwischen Loddenweg und Im Hain ausbauen (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0014/2021
    • Antrag A-H/0014/2021
28. 8.7

    Mehr Sicherheit für Schul- und KiTa-Kinder sowie eine Verminderung der Lärm- und Abgasbelastung im Hiltruper Bahnhofsumfeld! (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0015/2021
    • Antrag A-H/0015/2021
29. 8.8

    Versorgung des Bezirkes mit Bibliotheksleistungen sicherstellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0016/2021
    • Antrag A-H/0016/2021
30. 8.9

    Ein Bach-Lehrpfad am Emmerbach in Hiltrup-Ost! (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0017/2021
    • Antrag A-H/0017/2021
31. 8.10

    Mögliche Kita-Standorte in Hiltrup-West prüfen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0018/2021
    • Antrag A-H/0018/2021
32. 8.11

    Berg Fidel barrierefreier, grüner, schöner und sauberer machen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0019/2021
    • Antrag A-H/0019/2021
33. 8.12

    Einrichtung eines Radweges auf der ortsauswärts gelegenen Seite des Osttors ab Abzweig Rohrkampstraße (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL vom 07.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0020/2021
    • Antrag A-H/0020/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0020/2021 (nicht barrierefrei)
34. 8.13

    Fahrradstraße von der Meinenkampstraße bis zur Prinzbrücke ("altes Osttor") Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 07.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0021/2021
    • Antrag A-H/0021/2021
    • Stellungnahme zum A-H-0021-2021 (nicht barrierefrei)
35. 8.14

    Piktogramme für Radweg auf großer Osttorbrücke (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 07.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0022/2021
    • Antrag A-H/0022/2021
36. 8.15

    Tempo 50 für die Straßen Zur Börgerbrücke, Inkingrodde, Raringheide, Hartmannsbrook und Feuerstiege! (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD, FDP und DIE LINKE vom 13.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0023/2021
    • Antrag A-H/0023/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0023/2021 (nicht barrierefrei)
37. 9

    Anregungen

38. 9.1

    Bushaltestelle Gropiusstraße verkehrssicher ausbauen! (Anregung der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0004/2021
    • Anregung AnH/0004/2021
39. 9.2

    Mindestens 40.000 Bäume für Hiltrup, Berg Fidel und Amelsbüren! (Anregung der SPD-Fraktion vom 03.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0005/2021
    • Anregung AnH/0005/2021
40. 9.3

    Hiltrup-Mitte beim Knotenpunktsystem für Fahrräder berücksichtigen! (Anregung der SPD-Fraktion vom 09.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0006/2021
    • Anregung AnH/0006/2021
41. 9.4

    Hansestraße: Querenden Fuß- und Radverkehr sicher gestalten) (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 08.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0007/2021
    • Anregung AnH/0007/2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnH/0007/2021
42. 9.5

    Durchgängig Tempo 30 auf dem Osttor bis zum Albersloher Weg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 08.04.2021)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. keine Beschlussfassung wegen Sitzungsabsage

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0008/2021
    • Anregung AnH/0008/2021
43. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.